Ferdinand Maier: Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraumes muss Ziel der EU sein

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Was beim Straßen- und Luftverkehr bereits zur
Normalität gehört, sollte auch beim Schienenverkehr möglichst schnell
Realität werden. Nämlich ein harmonisiertes System, das problemlose
grenzüberschreitende Fahrten ermöglicht. Dazu zählen die Öffnung des
Schienenmarktes, technische Vereinheitlichungen oder auch ein
diskriminierungsfreier Zugang von Eisenbahnunternehmen zur
Schieneninfrastruktur. Das sollte auch im österreichischen Interesse
sein, aber ich orte bei der Infrastrukturministerin zu wenig
Engagement, diese Initiative auf EU-Ebene zu forcieren. Das sagte
heute, Dienstag, ÖVP-Infrastruktursprecher Abg. Dr. Ferdinand Maier
in der Sitzung des ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der
Europäischen Union. *****

Eine entsprechende Mitteilung wurde heute vom Ausschuss
verabschiedet, in dem sich der Ausschuss zu den Bemühungen der EU zur
weiteren Liberalisierung des Schienenverkehrmarktes und weiteren
Strukturreformen bekennt. "Wichtig erscheint uns aber die Trennung
von Infrastruktur und operativem Zugbetrieb", so Maier.

Damit große Infrastrukturvorhaben auch in zukünftigen Finanzperioden
nicht an Bedeutung verlieren und ausreichend hoch ko-finanziert
werden, bedarf es eines ausreichenden Budgetrahmens der EU für
TEN-Vorhaben. "Die Ministerin ist gefordert, bei unseren europäischen
Partnern und in Brüssel dafür einzutreten, dass die sechs
österreichischen Bahnprojekte weiterhin TEN-Projekte bleiben und der
Koralmtunnel in die TEN-Liste aufgenommen wird. Mehr
Europa-Engagement ist das Gebot der Stunde, Frau Minister!", so Maier
in Richtung Bures.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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