Die Parlamentswoche vom 8. 11. - bis 12. 11. 2010 Ausschüsse, Besuche, Veranstaltungen

Dienstag, 9. November

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales tritt zusammen. (13 Uhr)

Die Entwicklung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums
und die zukünftige Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz sind Themen des EU-Unterausschusses des Nationalrats. Weiters beschäftigt sich der Ausschuss mit dem Globalen Satellitennavigationssystem, mit den Europäischen Breitbandnetzen und dem Programm für die Funkfrequenzpolitik. Die Sitzung ist öffentlich zugänglich.(14 Uhr)

Der Unterausschuss des Verfassungsausschusses berät auf Grund von Anträgen der Opposition über Kompetenzen des Rechnungshofs. (14 Uhr)

Im Anschluss daran tritt der Verfassungsausschuss zusammen. Die Mitglieder diskutieren über die Erweiterung der Prüfkompetenz des Rechnungshofs, insbesondere in Bezug auf die Gemeinden, sowie
über die Einrichtung eines Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich. Weiters stehen Anträge der Opposition sowie Berichte des Bundeskanzlers und der Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst über das Legislativ- und Arbeitsprogramm der EU-Kommission auf dem Programm. (14.30 Uhr)

Eine Delegation von Mitgliedern der interministeriellen Arbeitsgruppe für die Überwachung und Umsetzung der Sicherheitspolitik Bosnien und Herzegowina trifft mit Mitgliedern des Innen- und des Verteidigungsausschusses zusammen. (15 Uhr)

Donnerstag, 11. November

Zur Ernennung eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs findet
ein Hearing statt. (10 Uhr)

Die EU-Kommissarin für Klimapolitik, Connie Hedegaard, kommt zu einem Gedankenaustausch mit Mitgliedern des Nationalrats und des Bundesrats ins Parlament. (16.30 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt gemeinsam mit der Edition VA bENE zur Präsentation des Buchs
eva@oestlichvoneden.com von Franz Josef Weißenböck ein. Der Autor war zwölf Jahre lang Chefredakteur der Parlamentskorrespondenz
und wechselt nun in den Ruhestand. Mit der Buchpräsentation verabschiedet er sich zugleich auch von seinen KollegInnen. (17 Uhr)Freitag, 5. November

Der dritte Präsident des Nationalrats, Martin Graf, ist Gastgeber des Symposiums über das Leben und Wirken von Franz Seraph Dinghofer. Dinghofer war Präsident der Nationalversammlung, als
am 12. November 1918 die Republik Deutschösterreich ausgerufen wurde. Die Vortragenden Lothar Höbelt (Universität Wien), Hans Achatz (Landesrat a.D.), Harald Ofner (Justizminister a.D.) und Wilhelm Brauneder (Dritter Präsident des Nationalrats a.D.) gehen auf Dinghofer als Partei- und Linzer Kommunalpolitiker, als Justizminister und Präsident des Obersten Gerichtshofs sowie als Staatsmann ein. Christian Neschwara (Universität Wien) wird moderieren. (16 Uhr)HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen.

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