Neues Volksblatt: "3,7 Prozent" (Von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 5. November 2010

Linz (OTS) - "Keine neuen Schulden" lautete bisher das finanzpolitische Glaubensbekenntnis des oberösterreichischen Finanzreferenten und Landeshauptmanns Josef Pühringer. 14 Jahre lang haben die guten Vorsätze gehalten, doch diesmal waren die Krise und die Sorge um die Arbeitsplätze stärker: Im Landesbudget 2011 klafft ein Loch von 151 Millionen Euro, das mit Darlehen gestopft werden muss.
Trotzdem, es leben der kleine Unterschied: Während andere Bundesländer ihre Konjunkturprogramme auf Pump finanzieren mussten, wurde in Oberösterreich der Krieg gegen die Arbeitslosigkeit mit dem Ersparten geführt. Jetzt geht es darum, die Konjunktur abzusichern und die Arbeitslosenrate von 3,7 Prozent weiter in Richtung Vollbeschäftigung zu drücken.
Übrigens: Im Österreich-Schnitt liegt die Arbeitslosenrate bei 6,2 Prozent.
Angesichts dieses Vergleichs könnte man sich fragen: Sind die 151 Millionen überhaupt notwendig? Statt 800 nur 650 Millionen investieren, was auch eine Menge ist, und Oberösterreich wäre weiter schuldenfrei.
So könnte man denken.
Aber nicht in Oberösterreich. Hier ist das Thema Nummer eins die Arbeit, hier wird Politik gemacht nach dem Motto: Null Risiko auf dem Arbeitsmarkt!
Irgendwo müssen die 3,7 Prozent ja herkommen.

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