FPK-Pressedienst: Köchl stellt seine Unwissenheit zur Schau und sollte sich schämen!

Köchl macht Projekte madig, die von eigener Partei mitbeschlossen wurden

Klagenfurt (OTS) - Offenbar herrscht einzig und allein bei SPÖ-Abgeordneten Köchl eine unerklärliche Aufregung. Das erklärt der freiheitliche Pressedienst zu einer Aussendung Köchls, in welcher dieser unwahre Behauptungen und Fehlinformationen verbreitet. Hätte Köchl den heutigen Rat von Landesrat Dobernig im Landtag befolgt und sich bei seinem SPÖ-Klubobmann und ehemaligen Gemeindereferenten Rohr, der die Errichtung der Jugendgästehäuser durch die gemeinnützige JUFA Privatstiftung ausverhandelt und mitbeschlossen hat, genau erkundigt, hätte er seine Fehlinformationen und Unterstellungen nicht mehr verbreiten können.

Bedauerlich für Kärnten ist es, dass ein Abgeordneter aus tatsächlicher oder gespielter Unwissenheit Projekte madig macht, die seine eigenen Parteikollegen mit bearbeit und mitbeschlossen haben. Ersterer Fall wäre peinlich, zweiterer Fall würde zeigen, dass Köchl dem Land, den betroffenen Regionen und den Kärntnerinnen und Kärntnern bewusst Schaden zufügen will. Sollte dies zutreffen, brauche er sich über den Niedergang der SPÖ in Kärnten und seinen Anteil daran nicht wundern.

Bedauerlich ist es aber auch, dass es ein SPÖ-Abgeordneter nicht für notwendig erachtet, sich zu erkundigen, bevor er bedenkliche Wortmeldungen verbreitet und sich zum Bundesvergabegesetz äußert. Hätte er in diesem Bereich eine Ahnung, wüsste er, dass die gemeinnützige Privatstiftung der Jugend- und Familiengästehäuser als Projektträger natürlich nicht als "öffentlicher Auftraggeber" im Sinne dieses Gesetzes gilt, gleichgültig ob es eine Förderung für das betroffene Projekt gibt oder nicht. Selbstverständlich erfolgte vor Beschlussfassung eine Prüfung durch alle betroffenen Stellen, ebenfalls wurde ein beihilfenrechtliches Gutachten eingeholt.

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