BMASK: Ausgaben für Pensionen keineswegs unerwartet angestiegen

Prognosen für Budgetvoranschläge enthalten Schwankungsbreiten

Wien (OTS/BMASK) - Es sei keineswegs so, dass die Ausgaben für Pensionen unerwartet angestiegen seien und alle zusätzlichen Steuereinnahmen "wegfressen", heißt es Donnerstag in einer Aussendung des Sozialministeriums zu entsprechenden Aussagen aus dem Finanzministerium. Ein Budgetvoranschlag werde immer im Jahr zuvor erstellt. Es liege daher in der Natur der Sache, dass man für diesen Voranschlag mit Prognosen arbeiten müsse. Bei den Pensionen, wie auch bei allen anderen Ausgaben, muss man daher bei der Erstellung des Budgets für das kommende Jahr mit Schwankungsbreiten rechnen.

Bei der Berechnung der Höhe der Durchschnittspensionen hat man im Frühjahr 2009 die Entwicklung um 1,3 Prozent zu niedrig berechnet. Hier sei aber weder ein Fehler passiert, noch werden die Pensionisten mit zusätzlichem Steuergeld bedacht, sondern diese Abweichung liege in der statistischen Schwankungsbreite. Genauere Berechnungen seien einfach nicht möglich.

Machen die Ausgaben mehr als 30 Milliarden Euro wie bei den Pensionen aus, dann verursacht eine Schwankungsbreite von 1,3 Prozent eine Abweichung von 400 Millionen Euro. Durch das seit heuer geltende neue Haushaltsrecht, werden derartige Schwankungsbreiten sichtbar gemacht. Das ändere nichts daran, dass in den Verhandlungen mit den Seniorenvertretern ein gutes Ergebnis für den Staatshaushalt erzielt wurde. Ohne soziale Verwerfungen sei es gelungen, die Konsolidierungsziele gemeinsam mit dem Sozialministerium, dem Finanzministerium, dem Bundeskanzleramt und den Seniorenvertretern zu erreichen. (Schluss)

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