Heinzl zu Moser: Wer öffentlichen Verkehr ausbauen will, braucht auch Tunnel

Tunnelprojekte für hochmoderne Südbahn unerlässlich -langfristige Finanzierung vertraglich vereinbart

Wien (OTS/SK) - Zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs gehört es auch, die Bahn mittels Tunnelbau attraktiver zu gestalten. Darauf wies SPÖ-Verkehrssprecher Anton Heinzl anlässlich heute, Donnerstag, bei einer Pressekonferenz getätigter Aussagen der Grünen Abgeordneten Moser hin. Heinzl erklärte gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: "Wer ein ökologisches, modernes Verkehrsmittel wie die Bahn will, muss es auch attraktiv gestalten und ausbauen - dazu gehören selbstverständlich auch Bahntunnel." Der Abgeordnete kritisierte die widersprüchlichen Aussagen der Grünen, die zwar den Verkehr auf die Bahn verlagern wollen, aber gegen den Ausbau sind. Auch die langfristige Finanzierung der Tunnel sei über Rahmenpläne vertraglich vereinbart. ****

Der SPÖ-Verkehrssprecher betonte, dass gerade der Semmeringbasistunnel und der Koralmtunnel unerlässlich für "eine hochmoderne, neue Südbahn" seien. "Die neue Südbahn ist auch sehr wichtig für den Wirtschaftsstandort Österreich", sagte Heinzl und erinnert in diesem Zusammenhang an die rund 40.000 Arbeitsplätze, die durch Bahnprojekte geschaffen und gesichert werden. Die Finanzierung der Tunnelprojekte sei ebenfalls gesichert. Dem habe auch der Präsident des Staatsschuldenausschusses, IHS-Chef Bernhard Felderer, vor wenigen Tagen zugestimmt, als er sagte: "Wir haben beim Staatsschuldenausschuss den Rückzahlungsplan des Infrastrukturministeriums genau durchgerechnet. Er funktioniert." Betriebswirtschaftlich gesehen gebe es weltweit keinen Tunnel, der sich rechnet; allerdings würden die Tunnels positive volkswirtschaftliche Effekte bringen, die die Kosten wieder wettmachen.

Im Übrigen sollte Moser wissen, dass sich die Finanzierung von Bahn-Infrastrukturprojekten mit Bauzeiten von zehn Jahren oder länger völlig anders gestaltet: Die ÖBB wird ermächtigt, Schulden aufzunehmen, die über mehrere Jahrzehnte hinweg zurückgezahlt werden, erklärte der SPÖ-Verkehrssprecher. "Die Rückzahlungen sind vertraglich mit der Regierung vereinbart. Die 1 Mrd.-Euro-Kosten-Rechnung der Grünen für die Tunnelprojekte ist daher nicht nachvollziehbar", so Heinzl.

"Bildung gegen ökologische Verkehrspolitik auszuspielen ist extrem populistisch, denn beides ist wichtig für künftige Generationen", kritisierte Heinzl diesbezügliche Aussagen der Grünen Politikerin. (Schluss) bj

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