Schüssel: Europäische Menschenrechtskonvention ist ein Anker zum Schutz der Rechte jedes Einzelnen

60. Jahrestag der Unterzeichnung des EMRK

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Heute vor 60 Jahren wurde mit der Unterzeichnung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) der Grundstein dafür gelegt, dass die Achtung der Menschenwürde für Europas Bürgerinnen und Bürger unantastbare Rechte geworden sind. Die EMRK ist ein Anker zum Schutz der Rechte jedes Einzelnen, wurde über die Jahrzehnte weiterentwickelt und ist in Europa zu einem unverrückbaren Grundsatz geworden. Das sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Europasprecher Abg. Dr. Wolfgang Schüssel.

"Österreich hat nur drei Jahre nach der Staatsvertragsunterzeichnung den Menschenrechtskatalog 1958 ratifiziert und schließlich auch in Verfassungsrang gehoben. Damit wurde zum Ausdruck gebracht, dass nur ein respektvoller Umgang die Zukunft für ein friedliches und vereintes Europa garantiert", so der Europasprecher.

Schüssel wünscht sich für die Zukunft, dass auch die EU rasch der EMRK beitreten wird, so wie es im neuen Verfassungsvertrag vorgesehen ist. Die Voraussetzungen zum Beitritt der EU zur EMRK wurden bereits mit dem 14. Zusatzprotokoll zur EMRK im Jahr 2004 geschaffen. Seit Inkrafttreten dieses Protokolls am 1. Juni 2010 ist somit ein Beitritt der EU zur EMRK möglich. "Dieser Schritt würde der EMRK noch mehr Bedeutung geben und die EU als internationalen Anwalt der Menschenrechte aufwerten", schloss Schüssel.
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