Tagesbefehl von Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer anlässlich des Nationalfeiertages

Wien (OTS) - Offiziere, Unteroffiziere, Chargen, Rekruten, Wehrpflichtige des Miliz- und Reservestandes,
Angehörige der Heeresverwaltung!

Auch Österreich hat - so wie die meisten Staaten der Welt - seinen Nationalfeiertag.

Und auch in Österreich ist der Nationalfeiertag ein Tag, an dem wir unsere Verbundenheit mit Österreich ganz besonders zum Ausdruck bringen.

Wir sind stolz auf unsere Errungenschaften und rücken das Gemeinsame in den Vordergrund.

Unser Nationalfeiertag erinnert uns an den 26. Oktober 1955.

Ein Datum, das mit der vollen Unabhängigkeit unseres Landes und mit der Neutralität Österreichs verknüpft ist.

Damals hatten als Ergebnis des Österreichischen Staatsvertrages alle ausländischen Besatzungssoldaten Österreich verlassen und der Nationalrat beschloss am 26. Oktober 1955 das Verfassungsgesetz über die Österreichische Neutralität, die seither eine wichtige Rolle in unserer Außen- und Sicherheitspolitik spielt.

Fünf Jahre später, also vor 50 Jahren, erfolgte auf Ersuchen der Vereinten Nationen erstmals ein Einsatz des Österreichischen Bundesheeres außerhalb der Grenzen unseres Landes.

In diesen 50 Jahren hat sich das Österreichische Bundesheer, dessen Grundstruktur und Aufgaben in der Österreichischen Bundesverfassung verankert sind, bewährt und auch international hohe Reputation erworben.

Das Österreichische Bundesheer dient nicht nur der Landesverteidigung, sondern es leistet darüber hinaus unverzichtbare Beiträge zum Schutz und zum Wohle der österreichischen Bevölkerung sowie zur internationalen Friedenssicherung.

Unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger können sich auf "unser" Bundesheer verlassen.

Geschätzte Angehörige des Österreichischen Bundesheeres!

In letzter Zeit ist wieder verstärkt über die Frage allgemeine Wehrpflicht oder Berufsheer diskutiert worden, obwohl es in der aktuellen Regierungserklärung der Österreichischen Bundesregierung ein eindeutiges Bekenntnis zur Neutralität und zur allgemeinen Wehrpflicht gibt.

Ich habe als Bundespräsident gegen eine sachliche Diskussion solcher Fragen auf der Basis von Zahlen und Fakten keinen Einwand.

Die besseren Argumente sollen sich durchsetzen.

Der Kernpunkt der zu diskutierenden Frage lautet meines Erachtens wie folgt:

Können die Aufgaben, die das Bundesheer des neutralen Österreich auf der Basis der allgemeinen Wehrpflicht erfüllt, nämlich Landesverteidigung plus Katastrophenschutz plus Auslandseinsätze plus sonstige Leistungen in gleicher Qualität und Verlässlichkeit und ohne zusätzliche Kosten auch von einem Berufsheer erbracht werden?

Was unser Bundesheer auf jeden Fall benötigt, das sind klare Vorgaben, eine angemessene Dotierung und eine feste Verankerung in der ganzen Bevölkerung; dazu kommt die volle Rückendeckung der politischen Verantwortungsträger und eine hohe Motivation unserer Offiziere und Soldaten.

In diesem Sinn ersuche ich Sie alle, dass Sie sich weiterhin mit vollem Engagement für Stabilität, Frieden und Sicherheit sowie für die österreichische Landesverteidigung und damit für die Republik Österreich einsetzen.

Stellen wir uns gemeinsam den Herausforderungen zum Wohle unseres Landes in einem stabilen Europa.

Es lebe das Österreichische Bundesheer!
Es lebe die Republik Österreich!

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