CARE zu Bundesheer-Angelobung: Humanitäre Hilfe und Militäroperationen dürfen nicht vermischt werden

Grundlagen von humanitärer Hilfe sind Menschlichkeit, Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit.

Wien (OTS) - Anlässlich der Angelobung von Rekruten des Bundesheeres am morgigen Nationalfeiertag erinnert CARE Österreich an die Gefahr der Vermischung von humanitärer Hilfe und militärischen Operationen.

"Humanitäre Organisationen haben andere Aufgaben und Ziele als das Militär. Grundlegende Prinzipien humanitärer Hilfe sind Menschlichkeit, Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit. Militärische Interventionen im Konfliktfall sind zwangsläufig Einsätze zugunsten einer Konfliktpartei und damit mit den Grundlagen humanitärer Interventionen unvereinbar", erklärt Andrea Wagner-Hager, Geschäftsführerin von CARE Österreich.

Auch die EU-Kommission betont im Rahmen des "Europäischen Konsenses zur humanitären Hilfe", dass eine Verwässerung der Unterscheidung zwischen humanitären und militärischen Aufgaben unbedingt zu vermeiden ist, um die Neutralität humanitärer Maßnahmen zu gewährleisten. Militärkräfte und Mittel des Militärs sollen in der humanitären Hilfe nur als 'letzte Möglichkeit' zum Einsatz kommen.

Wagner-Hager verweist darauf, dass in den letzten Jahren verstärkt zivile AkteurInnen in politisch-militärische Strategien eingebunden werden. "Auch der Einsatz militärischer Akteure für zivile Aufgaben nimmt zu, etwa bei der Reparatur von Krankenhäusern oder der Verteilung von Lebensmitteln. Private Sicherheitsfirmen wie etwa im Irak erschweren die Unterscheidung zwischen humanitären und militärischen Akteuren zusätzlich."

Nicht zuletzt deshalb wurden MitarbeiterInnen humanitärer Organisationen in den vergangenen Jahren zunehmend zu Zielscheiben in Konfliktgebieten wie der sudanesischen Krisenregion Darfur, in Somalia oder in Afghanistan.

"Humanitäre Hilfe für alle bedürftigen Bevölkerungsgruppen ist nur möglich, wenn alle Konfliktparteien und die Zivilbevölkerung Vertrauen in die Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit der Hilfsorganisationen haben. Eine Vermischung von humanitären und militärischen Aufgaben untergräbt dieses Vertrauen. Hilfsmaßnahmen werden damit erschwert, MitarbeiterInnen humanitärer Organisationen einer beträchtlichen Gefahr ausgesetzt", so Wagner-Hager.

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