Neues Volksblatt: "Stimmung" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 25. Oktober 2010

Linz (OTS) - Es ist wie mit dem Glas, das je nach Blickwinkel entweder halbvoll oder halbleer ist: Auch die Budgeteinigung der Regierung lässt verschiedene Betrachtungsweisen zu.
Kritiker haben es dabei relativ leicht, weil sie sich - siehe Mineralölsteuer, siehe Familienbeihilfe, siehe Studieneingangsphase, siehe Hacklerregelung und vieles andere - auf einzelne Details stürzen können. Und weil eben im Zweifelsfall das Glas als halbleer angesehen wird, darf sich die Regierung nicht besonders viel Applaus erwarten.
Weil anderseits aber ein Budget ein ohnehin kaum kommunizierbares Zahlenwerk ist, müssen Kanzler und Finanzminister mit Blickwinkel auf ihre jeweilige Klientel ohnehin vor allem Stimmung verbreiten.
Aus dem Mund von Josef Pröll heißt das: "Jeder leistet seinen Beitrag, mit einer gerechten Lastenverteilung sichern wir Wohlstand, Eigentumssteuern und breite Vermögenssteuern" seien verhindert worden. Und Werner Faymann darf sich freuen, dass die Hacklerregelung "nicht einfach über Bord geworfen" worden sei, die Einnahmenerhöhungen kämen zu "zwei Dritteln aus dem Banken- und Vermögensbereich". Letzteres freilich sieht man in der SPÖ nicht so positiv, da hat Faymann zusätzlichen Erkläungsbedarf.

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