FPÖ-Haider beantragt Aufhebung des Sonnwendfeuer-Verbots

SPÖ-ÖVP-Abgeordnete sind herzlich eingeladen, bei Gesetzes-Reparatur mitzuwirken

Wien (OTS) - In der heutigen Sitzung des Nationalrates bringt der oberösterreichische FPÖ-NAbg. Mag. Roman Haider einen Antrag ein, der das Bundesluftreinhaltegesetz dahingehend ändert, dass Brauchstumsfeuer in Hinkunft vom Gesetz dezidiert ausgenommen sind. "Damit haben die Kollegen von SPÖ und ÖVP die Möglichkeit, das von ihnen selbst verursachte Verbot von Sonnwendfeuern wieder aufzuheben", ist Haider auf die Reaktion der Abgeordneten der Regierungsfraktionen - vor allem jener aus Oberösterreich - gespannt.

Der freiheitliche Abgeordnete erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass vor der Sommerpause im Parlament mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP - gegen die Stimmen der FPÖ - das Luftreinhaltegesetz beschlossen wurde. In Zukunft sei dadurch jedes Sonnwendfeuer verboten oder bedürfe gemäß dieser gesetzlichen Regelung einer Ausnahmegenehmigung des jeweiligen Landeshauptmannes.

Die deshalb bei den Landeshauptleuten - v. a. der oö LH Pühringer äußerte in den Medien seinen Unmut - entstandene Aufregung quittiert Haider mit Süffisanz: "Da kann sich der Herr Landeshauptmann an der eigenen Nase nehmen und bei seiner eigenen Fraktion bedanken. Denn die haben das Gesetz entgegen unserer Warnungen durchgepeitscht. Und jetzt sitzen ihnen die Brauchtumsvereine im Genick, die nicht wegen jedes Sonnwendfeuers einen seitenlangen Papierkrieg führen wollen." Abschließend weist Haider auf einen weiteren Aspekt der Angelegenheit hin: "Die Brauchtumsvereine lehnen es zu Recht ab, bei der Genehmigung von Sonnwendfeuern ausschließlich vom Gutdünken des jeweiligen Landeshauptmannes abhängig zu sein."

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