Fall Komani: Vilimsky: Fekter geht vor Asyllobby in die Knie!

Kinder werden künftig als Schutzschild für Asylbetrug missbraucht werden

Wien (OTS/fpd) - Mit der Aufhebung der Bescheide im Fall Komani
geht ÖVP-Innenministerin Fekter vor der Asyllobby in die Knie. Wenn Fekter damit glaubt, den Applaus von der linken Meinungsmaschinerie zu finden, dann wird sie sich ordentlich täuschen. Faktum ist, dass sie den Rechtsstaat mit ihrer aktuellen Vorgangsweise ad absurdum führt und Asylbetrug mit Kindern künftig in Österreich salonfähig macht. Dies stellte heute FPÖ-Generalsekretär und Sprecher für Innere Angelegenheiten NAbg. Harald Vilimsky fest. ****

Die Schlepperorganisationen werden sich bei Fekter noch separat bedanken können. Künftig werde es für Asylwillige einfach möglich sein, sich ohne jeglichen Asylgrund mit Kindern in Österreich ein Bleiberecht zu erzwingen. Vielleicht kommt Fekter auch nur mit ihrer law-and-order-Rolle mental nicht mehr zurecht und hofft jetzt auf Wohlwollen von Korun und Co. Der Abwärtstrend der Wiener ÖVP werde rasch auf die Bundes-ÖVP durchschlagen, gibt sich Vilimsky überzeugt.

Der ganze Fall Komani war ein Paradebeispiel, wie man es nicht machen sollte. Ein endloses Verfahren, bei dem von Anfang an klar war, dass es aussichtslos ist, ein Abschub, der jegliche Sensibilität vermissen habe lassen und nun mit Purzelbaum Fekters ein Bleiberecht, das über öffentlichen Druck inszeniert wurde. Es stelle sich nun die Frage, wie viele Kinderfotos von abgeschobenen Familien jetzt auftauchen werden und Fekter daraus im nachhinein ein Bleiberecht ableite. Fekter ist in ihrem Amt völlig überfordert, es täte ihr wahrscheinlich auch persönlich gut, den Ministersessel zu räumen und sich mehr um die Rechtsstreitereien mit einer benachbarten Fleischhauerei zu kümmern als um die österreichische Innenpolitik, so Vilimsky

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