Ein Kurs, dem die Richtung fehlt (von Michaela Geistler-Quendler)

Ausgabe 16. Okt. 2010

Klagenfurt (OTS) - Nur ja nicht zu viel Humanität an den Tag legen - auf dieses Credo lässt sich die Politik von Innenministerin Maria Fekter in den vergangenen Wochen reduzieren. Dass dann traurige Einzelschicksale, menschenunwürdige Abschiebungen, die ans Tageslicht kommen, doch den einen oder anderen - halbherzigen - Rückzieher erfordern, ändert am Kurs nichts. Denn ist einer ohne eigene Richtung, der nur noch darin besteht, mit rechter Schlagseite auf den Spuren des Wahlgewinners Strache dahinzutaumeln. In diesem Windschatten hat sich bereits Fekters "christlich-soziale" Parteikollegin Marek gefallen, ohne zu reüssieren. Weder bewirkt diese starre Nachahmungspose Fortschritte in der Zuwanderungspolitik, noch macht sie politisch konkurrenzfähig oder glaubwürdig. Sich gehetzt von Rechts-außen-Standpunkten der Auseinandersetzung mit menschlichen Tragödien zu verweigern, zeugt von Ohnmacht. Und auch der Austausch eines Fremdenpolizeichefs reicht als politisches Statement nicht aus.

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