Neues Volksblatt: "Ein Gräuel" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 16. Oktober 2010

Linz (OTS) - Was haben das Kassensanierungspaket und die aktuelle Diskussion um die Reform der Schulverwaltung gemeinsam? Nichts natürlich - auf den ersten Blick. Außer vielleicht, dass es im Sinne der Gesundheit unserer Kinder wäre, wenn man mehr Turnstunden auf den Stundenplan setzen könnte.
Und doch gibt es eine Gemeinsamkeit, die bezeichnenderweise ein Musterbeispiel für das Trennende in der Republik Österreich ist. Es ist dieses Match der Zentralisten gegen die Föderalisten, das sich wie ein roter Faden durch viele politische Entscheidungen zieht. Seit das Sanierungspaket für die maroden Krankenkassen diskutiert wurde, haben Politiker wie Josef Pühringer und Herbert Sausgruber auf die verfassungswidrigen Maßnahmen hingewiesen. Dass ausgerechnet ein Gesundheitsminister und vormaliger OÖGKK-Obmann Alois Stöger das Paket maßgeblich so geschnürt hat, wie es nun vom Verfassungsgerichtshof in Teilen aufgehoben wurde, ist eine besondere Pikanterie.
Das zentralistische Hinwegturnen über die Fakten zeigt sich nun auch in der Schuldebatte. Denn nicht die Schule an sich wird verländert, wenn sich die Landeshauptleute durchsetzen, sondern die Verwaltung dezentralisiert. Und genau das wäre den Wienern so ein Gräuel.

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