SJNÖ - Beer und Stockinger: "Für sofortigen SPÖ-Kurswechsel in der Integrationspolitik!"

SJNÖ-Spitze fordert SPÖ auf, sich entschieden gegen Fekter und die FPÖ zu stellen

Wien (OTS) - SJNÖ Vorsitzender Andreas Beer und sein
Stellvertreter aus Schwechat, David Stockinger, stellen sich vehement gegen die menschenverachtende Abschiebepraxis von ÖVP-Fekter und fordern die SPÖ auf, endlich konstruktive Lösungsansätze im Integrationsbereich zu präsentieren!

"Die aktuellen Zurufe einiger SPÖ-FunktionärInnen zum Thema Integration, Asyl und Zuwanderung sind mehr als entbehrlich, denn sie tragen nichts zu einer differenzierten und ehrlichen Debatte zu diesen Themen nach der Wiener Wahlschlappe bei. Viel sinnvoller wäre es, nun vehement ein eigenes Staatsekretariat für Integration mit den nötigen Mitteln einzufordern und umzusetzen. Diese Politik-Felder müssen schnellst möglich der rabiaten Innenministerin Fekter entrissen werden, um hier zumindest noch größeren Schaden zu vermeiden. Es ist höchst an der Zeit endlich die Themen Integration und Asyl losgelöst von den Agenden Sicherheit und Kriminalität zu diskutieren", so Andreas Beer.

David Stockinger: "Es zeigt sich wieder einmal, dass in einer Zeit in der viele Menschen die Angst vor dem sozialen Abstieg und der Armut quälen, schnell Schuldige bzw. wirtschaftliche Konkurrenten von den rechten Demagogen ausgemacht werden. Dem kann nicht, abseits aller blauäugigen Illusionen, mit noch mehr Repression gegen AsylwerberInnen oder MigrantInnen, sondern nur mit einer offensive Sozial-, Wirtschafts- und Umverteilungspolitik begegnet werden. Weiters müssen die verantwortlichen PolitikerInnen endlich in die real existierenden Problemregionen gehen und sich ehrlich mit den Anliegen der dort lebenden Menschen, seien es MigrantInnen oder "Hiesige", auseinandersetzen - Abgehobenheit ist hier fehl am Platz!"

Abschließend halten Beer und Stockinger fest, dass ein etwaiger Versuch der SPÖ die FPÖ in ihrer rechtspopulistischen Hetze zu imitieren nicht nur inhaltlich fahrlässig, sondern auch politisch peinlich ist. Dies habe auch in den 90er Jahren nicht funktioniert -Die Leute gehen zum Schmied und nicht zum Schmiedl und das Resultat ist bekannt.

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