Neues Volksblatt: "Integration" (von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 14. Oktober 2010

Linz (OTS) - In kaum einem Bereich der Politik gibt es so viel Polemik, Scheinheiligkeit und Parteitaktik wie in Ausländerfragen; der Wendehals gehört sozusagen zur Standardausrüstung. Die Asyl- und Integrationsdebatte verläuft zwischen Verharmlosung und Hetze. Wer den Weg in der Mitte geht, dem oder der drohen Prügel von beiden Seiten. Innenministerin Maria Fekter kann ein Lied davon singen.
Das geht so weit, dass Politiker zuerst Gesetze beschließen und dann krokodilstränenüberströmt auf jene
losgehen, die diese Gesetze exekutieren.
Gestern hat die Innenministerin ihre Haltung in Sachen Asyl und Integration bekräftigt: Asyl für jene, die Hilfe brauchen. Kampf den Schleppern und dem Asylmissbrauch. Deutsch vor der Zuwanderung. Konsequente Rückführung der Illegalen in ihre Herkunftsländer. Das ist klar und deutlich, da weiß jeder, was ihn erwartet, nämlich Rechte und Pflichten gleichermaßen.
Auch SPÖ-Politiker haben sich gestern rund um die Präsidiumssitzung zum Thema geäußert, zum Beispiel so: Es muss auch Konsequenzen geben! Schluss mit den ideologischen Stehsätzen! Nachschärfen bei der Integration! Et cetera pp.
Und was heißt das, bitte, konkret? Alles und nichts, aber das klar und deutlich!

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