Deimek zu Brauchtumsfeuern: ÖVP hat offenbar Kompetenzprobleme

Umweltminister Berlakovich kann sich Landeshauptmann Pühringers Ahnungslosigkeit nicht erklären

Wien (OTS) - Ausgesprochen verwundert über die Kompetenzschwierigkeiten innerhalb der ÖVP in der Frage der Brauchtumsfeuer zeigt sich der stellvertretende oberösterreichische FPÖ-Obmann, NAbg. Gerhard Deimek: "Ich verstehe die Aufregung von Landeshauptmann Pühringer überhaupt nicht. Sein eigener Parteikollege und Umweltminister Berlakovich hat heute im Umweltausschuss klar gesagt, dass die Länder in die Vorbereitung des Bundesluftreinhaltegesetzes voll eingebunden waren", so Deimek.

Es sei daher seltsam, dass der Landeshauptmann auf Zuruf des lokalen Alpenvereins-Obmanns jetzt so tue, als habe er nicht den leisesten Schimmer, wie er dieses Gesetz exekutieren soll. "Wir waren von Anfang an gegen dieses Gesetz, weil wir die Brauchtumsfeuer grundsätzlich erlauben wollten. Die ÖVP hat sich ihre Probleme somit selbst eingebrockt", stellt Deimek fest. Offenbar begebe sich jetzt auch der Landeshauptmann auf die freiheitliche Linie. Die Kritik an dem Gesetz solle er jedoch nicht dem Parlament als Ganzes, sondern jenen übermitteln, die es beschlossen haben, allen voran seinen ÖVP-Parteifreunden.

Die Lösung sei dennoch einfach, so Deimek: "Pühringer soll das im Verordnungsweg regeln und die Brauchtumsfeuer generell gestatten." Die FPÖ werde dies auch überprüfen, denn: "Was nicht sein kann, ist, dass am Ende die Feuer von Vereinen gestattet werden, die dem Landeshauptmann politisch nahe stehen, und die anderen nicht", so der FPÖ-Abgeordnete. Aber auch für die ÖVP-Abgeordneten im Nationalrat werde es eine zweite Chance geben: "Die FPÖ bereitet einen Antrag vor, Brauchtumsfeuer generell aus dem Gesetzesinhalt zu streichen. Da können die ÖVP-Kollegen dann gerne zustimmen. Landeshauptmann Pühringer wäre ihnen bestimmt dankbar."

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