DER STANDARD-KOMMENTAR "Grantig gegen den Zeitgeist" von Petra Stuiber

Häupl braucht nicht nur einen Partner, er muss auch Integration neu definieren - Ausgabe vom 12.10.2010

Wien (OTS) - Der Wahlkampf der Wiener SPÖ war im Grunde nicht übel angelegt. Dieser Satz mag angesichts der massiven roten Verluste am Sonntag, vor allem in ihren Hochburgen, paradox klingen. Aber: Der rote Ansatz war richtig, nur Ausführung und Abschluss waren lustlos. Bürgermeister Michael Häupl hat die Anstrengungen seiner Anhänger vergrantelt - und obendrein einen Zeitgeist gegen sich gehabt, der Leute wie Thilo Sarrazin und all jene auf die Erfolgswelle schwemmt, die diffuse "Überfremdungs"-Gefühle bedienen.

Schon im Februar hatte die rote Rathaus-Mehrheit begonnen, zumindest einige kommunale Themen mittels Volksbefragung hochzuziehen:
24-Stunden-U-Bahn, Hundeführschein, City-Maut, flächendeckende Ganztagsschule. Zumindest letzteres Thema hätte die Wiener SPÖ im Wahlkampf, in Kombination mit dem eben eingeführten Gratiskindergarten für alle, nutzen können, um sich als Bildungspartei mit Zukunftsvisionen zu profilieren. Mit dem charmanten Nebeneffekt, dass er sich so auch gegen "die im Bund" stemmen hätte können: Schließlich sind Werner Faymann und Josef Pröll Bildungsthemen sowas von kein Anliegen.

Statt dessen: Eine Wehrpflichtdebatte in letzter Sekunde, die nun wirklich niemanden in der Stadt interessierte. Das Ergebnis: 328.000 Nichtwähler, von denen die Mehrheit sagte, sie sei dem Urnengang ferngeblieben, weil weder Kandidaten noch Parteien ein "attraktives Angebot" gemacht hätten.

Jetzt muss Häupl ans Koalieren denken. Schwarz oder Grün, das ist die Frage. Dabei müsste es vor allem um ein Thema gehen: Mit welchem Partner bekommt die SPÖ das Thema Integration am besten auf die Reihe? Die Versäumnisse von Jahrzehnten sind nicht in wenigen Monaten wettzumachen - und die Mühen der Ebene erfordern Intelligenz und Mut.

Doch geht es nach der bisherigen SPÖ-Logik, wird am Ende vermutlich der Weg des geringsten Widerstands stehen - und der ist schwarz. Nicht nur, dass sich Christine Marek schon im Wahlkampf in jeder Hinsicht auf Häupl fixierte. Ihr Konzept ging spektakulär schief, ihre Kritiker verloren keine Zeit, auf den unprofessionellen Wahlkampf hinzuweisen. Dazu noch peinliche Eigenfehler wie jener, per Inserat zum nachträglichen Wählen aufzurufen (was nicht weit weg ist vom kreativen Wahlverhalten ihres burgenländischen Parteikollegen). Jetzt ist Marek so geschwächt, dass sie ihr berufliches Heil wohl nur noch in der Wiener Stadtpolitik finden kann - wenn es sein muss, sogar mit "Pipifax"-Ressorts. Sehr bequem für Häupl, aber unbrauchbar in Sachen Integration: Bis auf einen mäßig erfolgreichen "Law & Order"-Kurs hat die ÖVP hier wenig zu bieten.

Mit den Grünen wäre ein prononciert "linkes" Gegenmodell zu Rot-Schwarz im Bund (und Strache am Sprung) möglich. Sie sind verlässlich in der Integrationsfrage - ob das gleich die fehlenden Wählerstimmen zurückbringt, ist allerdings fraglich. Zudem sind die Grünen notorisch unzuverlässig in Sachen Parteidisziplin. Letzteres schreckt - neben der Ablehnung der Grünen durch die Krone - die roten Granden am meisten. Mit den internen Streitereien im Sommer hat Vassilakous Team obendrein einen guten Vorwand geliefert.

Bequemlichkeit oder "Wien ist anders": Bei den Koalitionsverhandlungen wird Häupl den Wienern noch ausgiebig zeigen, wie genervt er ist.

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