FPK-Scheuch: Ortstafelfrage bis Oktober 2011 lösbar

Handlungsbedarf erheben und danach Bevölkerung abstimmen lassen

Klagenfurt (OTS) - "Die Feierlichkeiten zum 10. Oktober haben gezeigt, dass alle Kärntner gemeinsam feiern und dass der Wahlspruch des Jahres 1920 - Kärnten frei und ungeteilt - lebendiger und gültiger denn je ist. Daher gibt es keine Zweifel daran, dass auch die Ortstafelfrage lösbar ist, wenn beide Seiten aufeinander zugehen. Zuerst muss man allerdings die Größe des Handlungsbedarfes feststellen, was ja unmittelbar mit der Größe der Minderheit zusammenhängt. Darauf aufbauend muss dann eine Verhandlungslösung über einen Prozentsatz bzw. über die Stückzahl gefunden werden. Und zum Schluss sollte man, so wie vor 90 Jahren bei der Volksabstimmung, die Kärntnerinnen und Kärntner darüber entscheiden lassen", fordert FPK-Obmann DI Uwe Scheuch.

Die Hand der Freiheitlichen sei ausgestreckt, dürfe aber nicht - so wie in den Tagen vor dem 10. Oktober von Valentin Inzko - mit einem Schlag ins Gesicht der Kärntnerinnen und Kärntner entgegnet werden. "Ein besonderer Nachweis seiner diplomatischen Fähigkeiten war es nicht, dass Inzko - hoffentlich nur im Scherz - einen DNA-Test zur Feststellung der Volksgruppenzugehörigkeit gefordert hat. In so einer sensiblen Angelegenheit macht man keine dummen Scherze", stellt Scheuch fest. Und auch Inzkos zeitlich und inhaltlich überzogenen Äußerungen bei der Feier im Wappensaal hätten der Diskussion nicht gut getan. Die Feier habe eigentlich dem Miteinander dienen sollen, und nicht einer Abrechnung. "Das Verhalten Inzkos hat eher einem Wolf im Schafspelz als einem konsensualen Brückenbauer geähnelt. Und für die Aussage, dass man in Kärnten als slowenisch-Sprechender unterdrückt wird, ist eigentlich eine Entschuldigung bei den Kärntnerinnen und Kärntnern fällig. Unsere Minderheitenpolitik wird europaweit gelobt", so Scheuch.

Er, Scheuch könne sich durchaus vorstellen, in den nächsten Monaten die Lösung der Kärntner Ortstafelfrage auszuverhandeln. Die Festlegung des für die Aufstellung von Ortstafeln relevanten Prozentsatzes sei dabei nur ein Teil. Wichtig wäre vor allem die Feststellung der Größenordnung als nachvollziehbare, objektive Basis. "Es lässt sich - auch mit historischem Material - eruieren, wie groß die Volksgruppe in welchen Regionen ist. Und wenn für den ehemaligen SPÖ-LHStv. Rudi Gallob eine Minderheitenfeststellung praktikabel erscheint, sollte eine Lösung dieser Frage doch auch parteiübergreifend möglich sein. ", glaubt Scheuch. Am Ende soll sich, so der abschließende Vorschlag des FPK-Obmannes, der Kreis schließen und die Bevölkerung - so wie anno dazumal - im betroffenen Gebiet über den Lösungsvorschlag abstimmen.

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