FPK-Scheuch: Letzten 2 Jahre für Freiheitliche turbulent, aber erfolgreich

Bei nächsten Bundeswahlen Führungsanspruch stellen

Klagenfurt (OTS) - "Vor 2 Jahren hat sich mit dem Tod Jörg Haiders die politische Landschaft total verändert. Die Zeit seither war für uns Freiheitliche nicht einfach, aber trotz all der Turbulenzen waren wir in jedem Fall erfolgreich. Und wir werden auch künftig ein gehöriges Wörtchen mitzureden haben", stellt FPK-Obmann DI Uwe Scheuch heute anlässlich einer Pressekonferenz zum 2. Todestag von LH Dr. Jörg Haider fest. Man habe in der Kärntner Landesregierung viele wichtige Projekte umgesetzt und auch auf Bundesebene mit der Kooperation mit der FPÖ den richtige Schritt gemacht. "Bucher und Petzner haben das BZÖ in den politischen Untergang geführt. Nachdem sie den freiheitlichen Weg verlassen und alle vergangenen Wahlen verloren haben, ist ihnen künftig die totale politische Bedeutungslosigkeit sicher", so Scheuch weiter. Allerdings sei für alle, die dies jetzt eingesehen hätten, die Hand nach wie vor ausgestreckt. "Der politische Feind ist rot, schwarz und grün!"

Die parteipolitische Entscheidung, sich aus dem Dach des BZÖ zu lösen und mit der FPÖ zusammenzuarbeiten, habe anfangs zwar einige laute Zweifler auf den Plan gerufen, berichtet Scheuch. Aber spätestens nach den Wahlen in der Steiermark und Wien gebe es allseits und auch öffentlich Bestätigung dafür. "Unsere gemeinsame freiheitliche Politik ist immer für Erfolge gut. Das war unter Jörg Haider so, und das ist jetzt auch bei HC Strache so. Es wird gut gearbeitet, man kümmert sich um die Sorgen der Bevölkerung - und das wird vom Wähler honoriert - in der Steiermark und in Kärnten genauso wie in Wien. Gratulation an HC Strache und sein Team", meint Scheuch. Er erwarte sich daher auch, dass die Wiener SPÖ den enormen Zuspruch für die FPÖ anerkenne und - dem Wählerwillen folgend - über eine Regierungsbeteiligung verhandle. "Ob die Regierungsverhandlungen allerdings noch Häupl führen wird, steht in den Sternen. Denn nach so einer Klatsche müsste der Wiener Bürgermeister eigentlich die Zeichen der Zeit erkennen und zurücktreten", so Scheuch.

Wie gut eine freiheitliche Regierung für das Land sei, beweise die Arbeit der Freiheitlichen in Kärnten. Nach dem Tod Jörg Haiders und der darauf folgenden schwierigen Phase habe man mit einem starken Team einen großen Wahlerfolg gefeiert und viele wichtige Projekte im Land umgesetzt. "Während der Bund nicht einmal ein Budget 2011 zusammenbekommt, haben wir Freiheitliche eine nachhaltige Budgetkonsolidierung geschafft. Im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern ist bei uns die Pensionsreform bereits beschlossen. Und mit der KABEG Neu wird in Kärnten das Gesundheitswesen entpolitisiert - etwas, das sicherlich auch im schwarzen Niederösterreich oder im roten Wien fällig wäre", führt FPK-Obmann Scheuch aus.

Für ihn sei es klar, so Scheuch abschließend, dass aufgrund des anhaltenden Stillstands von Rot und Schwarz und der Tatsache, dass sich die Grünen politisch überlebt hätten, die Freiheitlichen nach den nächsten Bundeswahlen den Führungsanspruch stellen und Verantwortung übernehmen könnten.

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