Neues Volksblatt: "Reformen" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 9. Oktober 2010

Linz (OTS) - Sicher, Michael Häupl wird nichts dagegen haben, dank feinem Wahlrecht auch künftig mit absoluter Mandatsmehrheit in Wien regieren zu können. Doch der SPÖ-Bürgermeister weiß, dass er auch mit etwas weniger auskommt. Nachdem sich sowohl ÖVP als auch Grüne als Koalitionspartner angeboten haben, kann Häupl ja ein bisserl lizitieren, wer zu ihm ins Koalitionsbett darf. Doch letztlich sind Fragen dieser Art - hält die rote Absolute, wie stark sind die Blauen, was bleibt für Schwarz und Grün - bei der morgigen Wien-Wahl Nebensache. Denn der Wahlschluss ist gleichzeitig der Startschuss im Ringen um das Budget und die damit verbundenen Sparmaßnahmen. Was bis jetzt höchstens als Nebelgranaten oder Versuchsballons durch die Medien geisterte, darf ab sofort auch offiziell auf den Tisch gelegt werden. Dass es sich dabei um ziemliche Brocken handelt, ist klar:
Immerhin begibt man sich auf die Suche nach rund 2,4 Milliarden Euro Einsparvolumen. Ob mehr heraus kommt als bloße Kosmetik, darf bis zum Beweis des Gegenteils zumindest bezweifelt werden. Denn das enge zeitliche Korsett, in dem die Verhandlungen ablaufen, nährt die Hoffnung auf nachhaltig wirksame strukturelle Reformen nicht wirklich. Aber man wird ja sehen.

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