Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Nach der Wahl"

Ausgabe vom 9. Oktober 2010

Wien (OTS) - Wie viel die Parteien in die Wien-Wahl investiert haben, wird sich erst herausstellen, alles in allem werden es mehr als zehn Millionen Euro gewesen sein. Ob mit derartigem Aufwand ins Volk gestreute Sätze wie "Es geht um viel. Es geht um Wien" (SP), "Frischer Wind" (VP), "Wien sagt ja zu HC Strache" oder "Auf die Plätze, fertig, grün" besonders weiterhelfen, sei dahingestellt.

Die Höhe der Ausgaben ist aber eh kein Indikator für die Qualität der politischen Diskussion, sondern bloß für die Bedeutung der Wahl.

Die aus Deutschland hereinschwappende Sarrazin-Diskussion sowie der Minarett-Vorschlag des Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich haben Strache und der FPÖ zweifellos geholfen. Ein Blick auf die Kandidatenliste der Wiener Freiheitlichen lässt aber wenig Gutes erwarten im nächsten Wiener Landtag: Da versammelte sich viel Ressentiment.

Erstaunlich ist die Situation der regierenden Sozialdemokraten. Vor einem Jahr wurde in politischen Zirkeln diskutiert, wer wohl Michael Häupl nachfolgt, wenn die SP auf 40 Prozent abstürzt. Zuletzt wurde darüber diskutiert, ob sie die Absolute halten kann oder nicht. Volkspartei und Grüne bemühten sich redlich und ebenfalls mit beträchtlichem finanziellem Aufwand - die Umfragen stellten beiden Parteien kein besonders gutes Zeugnis aus.

All dies ist mit großen Fragezeichen versehen, denn die Umfragen der Meinungsforscher haben zwei Unbekannte: Da wäre erstens die Wahlbeteiligung, die war schon 2005 mit 61 Prozent nicht berauschend (2001 lag sie bei 67 Prozent). Sie könnte noch stärker sinken. Das trifft üblicherweise Großparteien. In Wien ist aber nur die SP Großpartei.

Überhaupt entscheidend könnten diesmal die Wahlkarten werden. Mit 162.039 ausgegebenen Karten sind dies zwölf Prozent der Wahlberechtigten. Gemeinsam mit dem durchaus komplizierten Wiener Wahlrecht stecken in diesen Stimmen vermutlich Sieg oder Niederlage -für jede Partei.

Positiv ist indes, dass nach der Wien-Wahl das inhaltsleere Hickhack der Parteien zu Ende sein kann: Es ist die letzte vor der 2013 terminisierten Nationalratswahl. Die Politik kann sich danach voll und ganz auf wichtige Sachthemen konzentrieren. Oder könnte zumindest...

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