Die Parlamentswoche auf einen Blick (11. 10. - 15. 10. 2010) Ausschüsse und Veranstaltungen

Dienstag, 12. Oktober

Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen tritt zu einer Aktuellen Aussprache mit den VolksanwältInnen zusammen. (10 Uhr)

Der Kulturausschuss hat eine Sitzung anberaumt. (12.30 Uhr)

Der Dritte Präsident des Nationalrats, Martin Graf, lädt zur Veranstaltung "Die strategische Zukunft österreichischer
Forschung, Technologie und Innovation im europäischen Umfeld" in das Abgeordneten-Sprechzimmer des Parlamentsgebäudes. (13 Uhr)

Eine umfassende Tagesordnung wartet auf die Mitglieder des EU-Unterausschusses des Nationalrats. Auf der Tagesordnung stehen
neben Richtlinienentwürfen zu strafrechtlichen Verfahren Vorschläge zu finanzrechtlichen Fragen. Diese betreffen die Einlagensicherung, die Entschädigung von AnlegerInnen, die Beaufsichtigung der Finanzunternehmen eines Finanzkonglomerats, Leerverkäufe und Credit Default Swaps sowie OTC-Derivate. (14
Uhr)

Mit ExpertInnen berät der Gleichbehandlungsausschuss den Frauenbericht. Die Debatte dazu ist öffentlich. Im Anschluss
daran stehen Anträge der Opposition zur Diskussion. (15 Uhr)

Im Rahmen der Epstein-Vorlesungen findet auf Einladung von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer im Palais Epstein eine Podiumsdiskussion zum Thema "Museum und lebendiges Denkmal.
Aufgaben und Möglichkeiten jüdischer Museen" statt. (17 Uhr)

Mittwoch, 13. Oktober

Der Umweltausschuss hält eine Sitzung ab. (11 Uhr)

Donnerstag, 14. Oktober

Mit einer Aktuellen Aussprache beginnt der Justizausschuss seine Beratungen. Weitere Themen bilden unter anderem das Finanzsicherheiten-Gesetz und Anträge der Opposition. (10 Uhr)

Der Rechnungshofausschuss diskutiert sechs Berichte des Rechnungshofs. Die Themen sind vielfältig, unter anderem geht es
um die ÖBB, um das Pflegegeld und die Spanische Hofreitschule. (10.15 Uhr)

Der Tourismusausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. (15 Uhr)

Freitag, 15. Oktober

Das Geschäftsordnungskomitee setzt seine Beratungen über die Reform des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrats fort. (12 Uhr)HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)

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