Steindl: Opposition behindert mit permanenter Hinhaltetaktik vernünftige Ausschussplanung

ÖVP-Wirtschaftssprecher weist Kritik des WKÖ-Vizepräsidenten Amann zurück

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Nicht der Wirtschaftsminister lässt den Wirtschaftsausschuss ausfallen, die kleinen Oppositionsparteien Grüne und BZÖ behindern mit ihrer permanenten Hinhaltetaktik eine vernünftige Ausschussplanung für den Herbst, konterte heute, Dienstag, ÖVP-Wirtschaftssprecher Abg. Konrad Steindl den Aussagen des WKÖ-Vizepräsidenten RFW-Bundesobmann Fritz Amann. ****

"Die Opposition hat durch ihre Nicht-Zustimmung zu geplanten Herbst-Terminen diese Ausschusssitzung und damit die Debatte über wirtschaftspolitische Themen verhindert. Auch die Verbund-Kapitalerhöhung konnte daher nicht im Wirtschaftsausschuss diskutiert werden.

Steindl ersuchte in diesem Zusammenhang die Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, dieser Blockadepolitik der Opposition betreffend Ausschussplanungen in der Präsidialkonferenz zu thematisieren und einer Lösung zuzuführen. "Wir müssen zu einer für alle Seiten verträglichen Lösung für die Ausschuss-Terminisierung kommen", so der ÖVP-Wirtschaftssprecher abschließend.
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