Mitterlehner: "Empfehlungen zum Pensionssystem schnell erarbeiten"

Langfrist-Gutachten der Pensionskommission angenommen - Generationengerechtigkeit muss oberstes Prinzip sein - Perspektiven der Jugend im Auge behalten

Wien (OTS/BMWFJ) - "Die Pensionskommission hat heute entschieden, dass der jüngste Bericht über die langfristige Entwicklung der gesetzlichen Pensionsversicherung zur Kenntnis genommen und nicht überarbeitet wird", sagt Wirtschafts- und Jugendminister Reinhold Mitterlehner anlässlich der heutigen Sitzung der Kommission. Entsprechend des gesetzlichen Auftrages sind nun auf Basis dieses Gutachtens möglichst rasch die weiteren Arbeiten durchzuführen und Vorschläge zu erarbeiten, wie der im Gutachten prognostizierte Mehraufwand reduziert werden kann. Dies auch im Hinblick darauf, dass der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz der Bundesregierung auf der Grundlage der Berichte und Vorschläge der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung bis längstens 30. November 2010 einen Bericht über die langfristige Finanzierung der Pensionsversicherung vorzulegen hat.

Die Problembereiche des Pensionssystems sind bekannt. Es sind dies Ausnahmebestimmungen wie die Hackler-Regelung, aber auch die relativ hohe Anzahl an Invaliditätspensionen. Entsprechende Reformen dazu wurden im Regierungsprogramm festgelegt. "Im Sinne der Generationengerechtigkeit brauchen wir ein nachhaltiges Gesamtpaket , das die Perspektiven der Jugend im Auge behält", sagt Mitterlehner "Im Rahmen eines solchen Gesamtpakets ist auch das Augenmerk darauf zu legen, dass entsprechende Anreize für längeres Arbeiten gesetzt werden", so Mitterlehner weiter. Nur so könne das faktische Pensionsantrittsalter an das gesetzliche angenähert werden."

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