SP-Ekkamp an VP-Ulm: "ÖVP geht zunehmend die Puste aus"

Ulm operiert mit falschen Zahlen und ignoriert positive Entwicklung

Wien (OTS/SPW-K) - "Dass der ÖVP zusehends die Puste und die
Themen ausgehen, hat Herr Kollege Ulm heute mit der gefühlten fünfmillionsten Aussendung zum Thema Frühpensionierungen eindrucksvoll bewiesen. Da wir dieses Thema bereits umfassend behandelt haben, erlaube ich mir eine kurze Antwort", reagiert heute, Mittwoch, der Vorsitzende der gemeinderätlichen Personalkommission, SPÖ-Gemeinderat Franz Ekkamp auf die heutige Aussendung von VP-Ulm.

"Wie üblich operiert Ulm mit falschen Zahlen. Bis 1. Oktober 2010 sind 428 Bedienstete in den wohlverdienten Ruhestand getreten und nicht, wie fälschlich behauptet, 499. Das wird seitens der ÖVP aber ebenso ignoriert wie der konstante Abwärtstrend bei Frühpensionierungen", unterstreicht Ekkamp. "Die Bediensteten der Stadt Wien gehen nicht aus Jux und Tollerei in Frühpension, sondern aufgrund der Belastungen, die ihr mitunter körperlich sehr anstrengender Beruf mit sich bringt. Ruhestandsversetzungen aus Krankheitsgründen können nur dann vorgenommen werden, wenn auf Grund eines oder mehrerer amtsärztlicher oder auch anderer medizinischer Gutachten feststeht, dass die Beamtin oder der Beamte aufgrund der festgestellten gesundheitlichen Defizite dauernd dienstunfähig geworden ist und somit ihren oder seinen Dienst nicht mehr auszuüben im Stande ist", so Ekkamp weiter.

Die Stadt Wien stelle Dienstleistungen zur Verfügung, die in anderen Städten und Bundesländern privatisiert seien oder von freiwilligen Organisationen abgedeckt werden. Dazu zählen etwa die Feuerwehr, die Müllabfuhr, die Straßenreinigung sowie die Rettung und die Kanal-oder SpitalsmitarbeiterInnen. "Aber auch diese Tatsache wird von Ulm standhaft ignoriert. Im Gegensatz zur ÖVP sorgen wir uns um Wiens Bedienstete. Daher hat die Stadt Wien gesetzliche Regelungen wie das Wiener Bedienstetenschutzgesetz sowie darauf basierende Verordnungen geschaffen und das 'productive ageing'-Programm entwickelt, das eine Vielzahl von Maßnahmen und spezielle Angebote für MitarbeiterInnen der Generation 50 plus vorsieht", so Ekkamp, der abschließend erklärt: "Die MitarbeiterInnen der Stadt leisten hervorragende Arbeit und haben einen wesentlichen Beitrag geleistet, dass Wien neuerlich Weltmeister unter allen Städten in punkto Lebensqualität wurde. Daher haben sie die ewig gleichen Vorwürfe der ÖVP wahrlich nicht verdient". (Schluss)

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