Vilimsky: ORF-Skinhead-Causa entwickelt sich zu einem üblen Fall der Polit-Intrige gegen HC Strache!
Negativ-Überraschung in dieser Causa ist die ÖVP - das werden wir bei künftigen Entscheidungen stets bewusst vor Augen haben
Wien (OTS) - Die ORF-Skinhead-Causa habe sich mittlerweile zu
einem Fall besonders übler Polit-Intrige gegen FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache ausgeweitet, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Harald Vilimsky. Es sei alleine schon Skandal genug, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk dem freiheitlichen Bundesparteiobmann zwei Skinheads gegen Entgelt bei einer Veranstaltung unterjubeln und zu einem eindeutigen Sager aufstacheln wollte, jetzt erreiche die Causa allerding eine neue Dimension, indem über politische Steuerung eine Täter-Opfer-Umkehr erreicht werden solle. Dies sei in höchstem Maße absurd, schäbig und eines Rechtsstaates unwürdig, so Vilimsky.
Die Causa zeigt laut Vilimsky den Zerrüttungszustand des rot-schwarzen Systems: "Zwei Glatzköpfe bei einer FPÖ-Veranstaltung, die in Wahrheit bezahlte ORF-Statisten waren. Zudem ein Verfahren, welches die Manipulation aufgezeigt hätte, das nun allerdings umgedreht wird und den Aufdecker mit dem Verdacht der falschen Zeugenaussage belegt. Und zuletzt zwei Regierungsfraktionen, welche die Immunitätspraxis im Hohen Haus für diese Causa völlig umgekrempelt und gestern Abend im Nationalrat Strache mit Häme ausgeliefert haben." Die Rolle des Justizressorts sei hier besonders pikant, da dieses die Verfolgung Straches bewusst betrieben habe. Einmal mehr wisse die FPÖ, was sie von der ÖVP zu halten habe, betonte Vilimsky.
Die FPÖ sei bereits mit etlichen Spezialisten in Kontakt, die Manipulation des ORF nachzuweisen und bereits auf mehr als interessante Aspekte gestoßen, welche alle verfahrensrelevant seien. Sobald sämtliches Material vom ORF vorliege und einer tiefgehenden Prüfung unterzogen wurde, werde sich auch sehr rasch und treffsicher die Manipulation nachweisen können. Von der SPÖ sei man gewohnt, wie sie politisch mit einer derartigen Causa umgehe, die Negativüberraschung sei einmal mehr das Verhalten der ÖVP. "Das werden wir bei den künftigen Entscheidungen auf allgemeiner politischer Ebene auch stets bewusst vor Augen haben", so Vilimsky.
Rückfragen & Kontakt:
Freiheitlicher Parlamentsklub
Tel.: 01/ 40 110 - 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at