Ranner: Europäische Ideen und Patente schützen

Raubkopieren und Herunterladen ist Diebstahl - Rechtsverständis fördern

Straßburg, 22. September 2010 (OTS) "Diebstahl und die rechtswidrige Verwendung von geistigem Eigentum bedrohen die europäische Wirtschaft und gefährden einen wettbewerbsfähigen Binnenmarkt. Illegales Filesharing von Musik und Filmen sowie das Nachahmen von Produkten und Patenten schaden vielen Industriezweigen, Künstlern und Musikern. Der Schutz des Geistigen Eigentums in Europa muss für uns alle im Vordergrund stehen", begrüßt die ÖVP-Europaabgeordnete Dr. Hella Ranner die Annahme eines entsprechenden umfassenden Berichts im Plenum des Europaparlaments. "Es ist gut, dass die Anträge der Sozialdemokraten und Linken abgeschmettert werden konnten. Diese hätten den ausgewogenen Bericht nur verwässert", so Ranner. "Verstöße gegen das Geistige Eigentum sind kein Kavaliersdelikt. Sie bedrohen auch die Sicherheit und Gesundheit der Konsumenten - gerade wenn es um gefälschte Patente oder sogar Arzneimittel geht." ****

Der Bericht der französischen EVP-Abgeordneten Gallo fasst alle Bereiche Geistigen Eigentums zusammen. Filesharing wird ebenso angesprochen wie die physische Fälschung geschützter Produkte, also das Anfertigen von Raubkopien. "Inhaber Geistigen Eigentums haben ein Recht darauf, dass ihre Ideen geschützt werden. Das betrifft insbesondere musikalische und künstlerische Werke, bildnerische Darstellungen sowie Design oder Patente selbst. Dementsprechend müssen Verstöße auch geahndet werden können", so Ranner, die der sozialistischen Argumentation eine klare Absage erteilt: "Es geht nicht darum, das Grundrecht auf Wissen und Information zu untersagen. Wer klar denkt, dem wird auch klar sein, dass ein herunter geladener Hollywood-Film oder ein Musikalbum nur schwer unter die Sparte 'Zugang zu Wissen' fallen können."

Der heute vom Parlament verabschiedete Bericht ist eine klare Aufforderung an die Kommission, für alle Bereiche des Geistigen Eigentums maßgeschneiderte Maßnahmen zu entwickeln. "Es geht nicht um 'one size fits all'. Wir brauchen vielmehr klare Strategien für alle einzelnen Teilbereiche des geistigen Eigentums. Das Parlament fordert konkrete Maßnahmen, damit Verstöße besser und effektiver verfolgt werden können", so die ÖVP-Kultursprecherin. Ranner weist jedoch erneut und nachdrücklich darauf hin, dass das Parlament in diesem Bericht keine Internetsperren vorsehe: "Niemand will das Grundrecht auf Informationszugang versagen." Vor allem Jugendliche müssten jedoch verstärkt auf das geltende Recht aufmerksam gemacht werden. "Es geht um eine Sensibilisierung des Rechtsverständnisses. Wer einen Kaugummi im Supermarkt klaut, wird bestraft, weil das Rechtsverständnis unserer Gesellschaft Stehlen klar verurteilt. Auch Raubkopieren und Herunterladen ist Diebstahl - nur ist das den Menschen oft gar nicht bewusst", so Ranner abschließend.

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