VP-Neuhuber ad Skylink: Kostendebakel in Wien dank SPÖ schon Normalität

Wien (OTS) - "Wie viel kann sich ein von der roten Wiener Stadtregierung bestellter Manager eigentlich erlauben?", fragt ÖVP Wien Gemeinderat Alexander Neuhuber in der heutigen Sondersitzung des Wiener Gemeinderates zum Thema "Skylink". So komme es etwa bei dem Debakel Skylink zu einer mehr als 100 % Kostenüberschreitung - mit zu befürchtenden Gesamtkosten von mehr als 1 Milliarde Euro bei ursprünglich geplanten 400 Millionen Euro. Doch Konsequenzen werden von der SP-Stadtregierung - wie nahezu immer - keine gezogen.

"Weder wird Managerverantwortung noch politische Verantwortung in Wien übernommen. Debakel und Verschleierung werden im roten Wien zur Normalität. Eine Kostenüberschreitung von mehr als 100 Prozent ist andernorts keineswegs normal - in Wien hat derartiges dank SPÖ aber bereits Gewöhnungseffekt und ist für die Verantwortlichen, allen voran Bürgermeister Häupl und seine Finanzstadträtin Brauner, weder ein Grund zur Aufregung noch ein Grund für Konsequenzen", kritisiert Neuhuber scharf.

Rechnungshofrohbericht muss Opposition sofort vorgelegt werden

Zudem dränge sich der Verdacht auf, dass der Rechnungshofrohbericht noch weit Schlimmeres zu Tage bringen könnte. "Wie schlimm muss ein Bericht sein, wenn er von der SPÖ zum Geheimpapier erklärt und unter Verschluss gehalten wird? Der Bericht muss den Stadtregierungsmitgliedern sofort vorgelegt werden und danach kann entschieden werden, ob auch eine Untersuchungskommission einberufen werden muss", fordert Neuhuber.

"Es geht hier um politische Verantwortung und um das Geld der Wienerinnen und Wiener. Der "geht mich nix an"-Reflex der SPÖ muss endlich kuriert werden. Diese Politik in dieser Stadt muss einmal ein Ende haben und für dieses bietet sich der kommende Wahlgang in Wien an. Der 10.10.2010 ist zur Abwahl der herrschenden politischen Ignoranz bestens geeignet ", so der VP-Gemeinderat abschließend.

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