Bundeskanzler Faymann: Zukunft der Wehrpflicht steht am Ende der Diskussion um Sicherheitsstrategie

Pressefoyer nach dem Ministerrat: Entwicklung in Nachbarländern beobachten - verschiedene Modelle nach Aufgaben und Kosten bewerten

Wien (OTS/SK) - Eine Entscheidung über die Zukunft der Wehrpflicht könne erst am Ende einer Diskussion über die künftige Sicherheitsstrategie stehen, betonte SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Werner Faymann Dienstag nach dem Ministerrat. Derzeit sei die allgemeine Wehrpflicht Voraussetzung zur Aufrechterhaltung der Aufgaben des Bundesheeres, zum Beispiel im Bereich des Katastrophenschutzes oder bei Auslandseinsätzen. Eine Abschaffung könne erst diskutiert werden, "wenn man etwas Besseres hat", so Faymann. Sonst werde man vorerst bei dem bleiben, was die österreichische Bevölkerung so schätzt, nämlich dass es genügend Leute für Katastrophenschutz und Auslandseinsätze gibt. ****

Wenn an Stelle der allgemeinen Wehrpflicht ein anderes Modell stehen sollte, dann könne man das nicht ankündigen, "ohne dass man weiß, was das genau sein soll". Dabei werde man natürlich die Entwicklung in Nachbarländern wie Deutschland beobachten, diese Modelle bewerten -nach den Aufgaben, aber auch nach den Kosten und danach entscheiden, inwiefern ein System auch für Österreich übernommen werden kann oder nicht.

In der Koalition sei jedenfalls vereinbart, dass Verteidigungsminister Norbert Darabos und Außenminister Michael Spindelegger bis Oktober die neue Sicherheitsstrategie "eng abgestimmt" und unter Einbindung des Parlaments erarbeiten, so der Kanzler. (Schluss) ah

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