Vilimsky: ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger rechtskräftig verurteilt - wann folgt sein Rücktritt?

Zudem Entschuldigung der ÖVP bei FPÖ-Bundesparteiobmann Strache für unglaublichen Kaltenegger-Sager notwendig notwendig

Wien (OTS/fpd) - Im Juli 2009 hat ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger noch lautstark den Rücktritt von Mandataren gefordert, welche rechtskräftig verurteilt wurden. Nun ist Kaltenegger selbst rechtskräftig verurteilt. Ich gehe davon aus, dass er mit sofortiger Wirkung sein Parteiamt zurücklegt und künftig auch kein Mandat mehr in einem Vertretungskörper anstrebt, so heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Harald Vilimsky. ****

Im konkreten wurde Kaltenegger wegen übler Nachrede verurteilt, weil er die unglaubliche Behauptung aufgestellt hat, dass FPÖ-Bundesparteiobmann Strache "Discotouren dazu verwendet, um Jugendliche als Söldner für den Irak-Krieg aufzuklauben". Dafür ist Kaltenegger erwartungsgemäß nun auch nach einer Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Wien rechtskräftig verurteilt worden. Angebracht wäre nun aber auch eine offizielle Entschuldigung der ÖVP bzw. ihres Generalsekretärs beim FPÖ-Bundesparteiobmann, so Vilimsky.

Kaltenegger wird an sich selbst sicher den selben strengen Maßstab anlegen, wie er ihn für andere fordert, da Kaltenegger nun auch im Boot der "Verurteilten" sitzt. Wenn er sich selbst bzw. seine noch vor kurzem laut über die APA getrommelten Forderungen ernst nimmt, ist sein Rücktritt noch heute unumgänglich, so Vilimsky. (Schluss)

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