Leitartikel der Tiroler Tageszeitung von FLOO WEISSMANN: "Schatten über Schwedens heiler Welt" - Ausgabe vom 21. September 2010

Die Themen der Rechtspopulisten finden auch Anhänger in einem linksliberalen Musterland.

Innsbruck (OTS) - Das Wahlergebnis in Schweden bedeutet einen doppelten historischen Einschnitt. Die jahrzehntelange Dominanz der Sozialdemokratie dürfte endgültig vorbei sein. Das mag viele schmerzen, die auf Schweden als linksliberales Musterland geschielt haben, kann aber die Demokratie durchaus beleben. Zugleich sitzen mit den Schwedendemokraten erstmals auch in Stockholm Rechtspopulisten im Parlament.

Mit 5,7 Prozent fällt ihr Stimmanteil im europäischen Vergleich eher bescheiden aus; aber der Erfolg einer Partei, die aus dem Neonazi-Dunstkreis entstanden ist, hat dennoch Symbolkraft. Über die heile bunte Ikeawelt legt sich der Schatten der gesellschaftlichen Ausgrenzung. Schweden ist nicht mehr anders und die Themen der Rechten - Absage an Zuwanderung, Islam und das politische Establishment - finden auch in einem Land Anhänger, das eine besonders hohe Lebensqualität bietet und die Wirtschaftskrise glimpflich überstanden hat.

Auf die Neuordnung der Parteienlandschaft muss aber keine inhaltliche Wende folgen. Im Gegenteil: Der konservative Premier Reinfeldt hat seine Wiederwahl auch deswegen gewonnen, weil er zur Mitte gerückt ist. Er hat sich - einem behutsamen Rückbau des Sozialstaats zum Trotz - frech als besserer Anwalt der Arbeitnehmer verkauft. Mit einer ähnlichen Strategie hat die deutsche Kanzlerin Merkel der SPD das Wasser abgegraben. Reinfeldt weiß, dass die Schweden reumütig zu den Sozialdemokraten zurücklaufen könnten, wenn er zu weit nach rechts rückt.

Folglich versucht der Premier, die Grünen als Mehrheitsbeschaffer anzuheuern und die Schwedendemokraten zu isolieren. Erst wenn dies scheitert und Reinfeldt doch noch auf die Rechtspopulisten setzen sollte, würde die Wahl vom Sonntag ein wirklich neues Schweden bedeuten.

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