TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Samstag, 18. September 2010, von Wolfgang Sablatnig: "Der Vogel Strauß in Uniform"

Die Heeresreform ist längst gescheitert. Dennoch hält der Verteidigungsminister an ihr fest.

Innsbruck (OTS) - Ganz Europa diskutiert über Veränderungen bei der Armee. Nach der Krise fehlt das Geld, die Militärbudgets sind -nicht nur in Österreich - nach wie vor mit milliardenschweren Beschaffungsprogrammen wie dem Eurofighter belastet. Als einen Kostentreiber haben etwa die deutschen Nachbarn auch die Wehrpflicht ausgemacht.
Nur Österreich ist anders. Zwar sagt auch Verteidigungsminister Norbert Darabos, dass die Panzerschlacht im Marchfeld nicht mehr stattfinden wird und daher das Bundesheer bei seinen Panzern sparen kann.
Aber sonst? Darabos beruft sich noch immer auf die vor Jahren eingeleitete Bundesheerreform, die den großen Vorteil hat, dass sie von allen Parteien getragen war. Die Voraussetzungen für diese Reform sind aber längst nicht mehr gegeben. Es fehle das Geld zur Umsetzung, hieß es schon im Frühjahr. Die Ziele der Reform müssten daher nach hinten verschoben werden. Das sagte nicht etwa die Opposition, auch nicht die ÖVP, die Darabos gerne als Zielscheibe verwendet. Nein, Darabos selbst war Vorsitzender der Gruppe, die das Papier erarbeitet hat - er hat es nur nie veröffentlichen lassen.
Und über die Wehrpflicht will Darabos gar nicht erst diskutieren lassen. Das unbedingte Festhalten an der Neutralität, das historische Trauma der SPÖ aus dem Bürgerkrieg 1934 - hier findet Darabos nicht in die Gegenwart.
Der ÖVP macht es Darabos mit seinem Festhalten an überholten Dogmen leicht, sich auf ihn einzuschießen und mit Reformvorschlägen vor sich herzutreiben. Mit dem Kopf im Sand ist der Vogel Strauß aber wehrlos. Mit einem eigenen Plan, wie das Bundesheer in fünf oder zehn Jahren ausschauen könnte, würde Darabos die Initiative wieder an sich reißen. Das zeichnet sich aber nicht ab.

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