Wr. Gemeinderat - SP-Strobl: "SPÖ einziger Garant für Sicherung der Lebensqualität"

Vorwürfe der Opposition "Hypothesen, Kaffeesudleserei und unrichtige Behauptungen"

Wien (OTS/SPW-K) - "Das Instrument der Dringlichen Anfrage im Gemeinderat ist kein Wunschkonzert, bei der gegebene Antworten als Nicht-Antworten hingestellt werden können, nur weil sie der Opposition nicht passen. Die Antworten die auf die heutigen Fragen gegeben wurden, basieren auf Fakten und Zahlen", erklärt der Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, SP-Gemeinderat KR Fritz Strobl heute, Freitag, im Rahmen der Sitzung des Wiener Gemeinderates.

Die heutigen Aussagen der Opposition über angeblich anstehende Gebührenerhöhungen bezeichnet Strobl als "Hypothesen, Kaffeesudleserei und unrichtige Behauptungen", denn es gebe nichts, auf dem diese aufbauen könnten. Die, durch die Hektik des laufenden Wahlkampfs beeinflusste, Politik der Opposition sei zerstörerisch, betont Strobl, der einräumt, dass es aber in jeder Stadt hin und wieder zu Gebührenanpassungen kommen müsse, um die Qualität der kommunalen Leistungen für die Bevölkerung erhalten und steigern zu können.

"Wenn uns die Opposition auffordert, uns anzusehen, wie weit Wien unter Bürgermeister Michael Häupl gekommen ist, so nehme ich den Ball gerne auf", unterstreicht Strobl und erinnert daran, dass Wien heuer zum zweiten Mal in Folge zur lebenswertesten Stadt der Welt gewählt wurde. "Wien ist die Wirtschaftslokomotive Österreichs, weist die stärkste Kaufkraft auf und liegt auch in der Ansiedlung internationaler Betriebe österreichweit an der Spitze. Durch die rasche Reaktion der Wiener Wirtschaftspolitik auf die Wirtschaftskrise und das Schnüren mehrerer Konjunkturpakete konnte der Anstieg der Arbeitslosigkeit in Wien deutlich geringer gehalten werden als in anderen Bundesländern", unterstreicht Strobl.

"Hätte die ÖVP das Sagen, würde sie wichtige öffentliche Leistungen -angefangen bei der Trinkwasserversorgung, über den öffentlichen Verkehr hin zur Sicherheit - alles privatisieren. Die SPÖ hingegen ist ein Garant dafür, dass es nie soweit kommt und kommunale Leistungen in der Kompetenz der Stadt bleiben. Das, und vieles andere, hat uns im Gegensatz zu den Oppositionsparteien zu der einzig verlässlich Partei in Wien, die wirklich auf der Seite der Wienerinnen und Wiener steht. Wir haben durch gute Arbeit Wien zur weltweiten Nummer 1 in punkto Lebensqualität gemacht und wir sind der einzige Garant dafür, dass das auch so bleibt", unterstreicht Strobl abschließend. (Schluss) lok

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