FPK-KO Scheuch: Neues Kärntner Gesundheitssicherungsgesetz auf Schiene

Landtagspräsident Lobnig hat Gesetz bereits unterschrieben.

Klagenfurt (OTS) - "Ich freue mich, dass beim neuen Kärntner Gesundheitssicherungsgesetz alles auf Schiene ist und das Gesetz vor seinem unmittelbaren Inkrafttreten steht", sagt Kabeg-Aufsichtsratsvorsitzender, LAbg. Kurt Scheuch. Landtagspräsident Josef Lobnig habe das Gesetz bereits unterschrieben, nun sei Gesundheitslandesrat Peter Kaiser am Zug. "Ich gehe davon aus, dass Peter Kaiser das Gesetz sofort gegenzeichnen wird", so Scheuch, der außerdem davon überzeugt ist, dass es nur eine Frage der Zeit sei, bis der Gesundheitslandesrat auch das große positive Potenzial der Gesetzesreform erkennen werde.

Scheuch weist darauf hin, dass sich bisher alle Bedenken gegen das Kabeg-Gesetz in Luft auf gelöst hätten. So habe auch die Bundesregierung dagegen keinen Einspruch erhoben. "Das Kabeg-Gesetz schafft für Kärntens Krankenanstalten die Rahmenbedingungen, um die Qualität, die Arbeitsplätze sowie die Standorte langfristig zu sichern", erklärt Scheuch abschließend.

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