FPÖ-Stefan: Aufhebung der Benes-Dekrete längst überfällig

Die Diskussion um die Aufhebung der Benes-Dekrete in Tschechien ist zu begrüßen.

Wien (OTS) - "Es ist zu begrüßen, dass in Tschechien endlich die Abschaffung der Benes-Dekrete erwogen wird", zeigte sich der freiheitliche Verfassungssprecher NAbg. Mag. Harald Stefan erfreut.

Wie der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg berichtet hatte, wäre nach der Entdeckung eines Massengrabes ermordeter Sudetendeutscher in dem Ort Dobronin in Tschechien die Forderung nach Abschaffung der noch immer gültigen Beines-Dekrete, die solche Verbrechen ja decken würden, aufgekommen.

Die Benes-Dekrete wären 1945 unter dem damaligen tschechoslowakischen Präsidenten Eduard Benes beschlossen worden. Auf ihrer Grundlage wären sämtliche Verbrechen gegen Volksdeutsche, wie Plünderungen, Vergewaltigungen, Vertreibung, ja sogar alle Massaker gerechtfertigt worden, sodass diese bis jetzt nicht strafrechtlich verfolgt werden hätten konnten.

Mit der Entdeckung des Massakers von Dobronin, das wohl kaum das einzige bleiben werde, sei es nun endlich zu einem Umdenken in Tschechien, gekommen. Auch die Polizei würde jetzt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermitteln.

Die Abschaffung dieser menschenverachtenden Dekrete wäre hier ein Schritt in die richtige Richtung und ein Zeichen für ein unbelastetes Zusammenleben in der europäischen Völkerfamilie.

"Wenn dieser Prozess des Umdenkens auch spät einsetzt, so ist er umso erfreulicher. Die ehrliche Aufarbeitung der Vergangenheit ist Voraussetzung für ein künftiges friedliches Miteinander in Europa", schloss Stefan.

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