Darabos: Klares Bekenntnis zur allgemeinen Wehrpflicht

Darabos geht davon aus, dass sich ÖVP an Regierungsprogramm hält

Wien (OTS/SK) - Ein klares und eindeutiges Bekenntnis zur allgemeinen Wehrpflicht legte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Donnerstag ab. Der Minister wies in dem Zusammenhang darauf hin, dass sich die gesamte Bundesregierung im Regierungsprogramm für die Jahre 2008-2013 ganz deutlich zur Wehrpflicht bekennt. "Und ich gehe davon aus, dass sich die ÖVP an das, was im Regierungsprogramm vereinbart ist, hält", so Darabos zu Berichten in der morgigen "Kronenzeitung".****

Der Verteidigungsminister erinnerte weiters daran, dass auf Empfehlung des Berichtes der Bundesheerreformkommission im Jahr 2004 beschlossen wurde, eine Reduktion der Mobilmachungsstärke von 110.000 auf 55.000 durchzuführen - ein von allen Parteien mitgetragener Beschluss. "Diese Reduktion wurde bereits umgesetzt, und es ist damit garantiert, dass das Bundesheer zu hundert Prozent seine verfassungsmäßigen Aufgaben erfüllen kann."

Das Modell der Wehrpflicht habe sich gerade für einen kleinen neutralen Staat wie Österreich jahrzehntelang bestens bewährt, unterstrich der Minister. Die Wehrpflicht garantiert die verfassungsmäßige Auftragserfüllung des Bundesheeres - von der Landesverteidigung über den Katastrophenschutz, den Assistenzeinsatz an der Grenze bis hin zu den Friedensmissionen in internationalen Krisengebieten. Die Mischung aus Berufssoldaten, Milizsoldaten und Wehrpflichtigen sei eine der Stärken unseres Bundesheeres und bewähre sich in unserem Aufgabenspektrum im In- und Ausland bestens.

Die Wehrpflicht sei auch die notwendige Basis für die Rekrutierung von Berufssoldaten (Nachwuchsgewinnung) in Österreich - der heuer zu erwartende Rekord an Freiwilligenmeldungen wäre ohne Grundwehrdienst nicht möglich. Ohne Wehrpflicht wäre das Bereitstellen von zumindest 10.000 Soldaten für den Katastrophenfall (z.B. Hochwasser 2002) nicht mehr durchführbar. Eine weitere Folge wäre auch, dass es keine Miliz mehr geben würde und dadurch auch unsere Auslandseinsätze gefährdet wären. Die Miliz stellt derzeit mehr als 56 Prozent der österreichischen Soldaten im Ausland, d.h. ohne Miliz könnten wir die Auslandseinsätze in dieser Form (mehr als 1.000 Soldaten) nicht aufrechterhalten. Die Miliz rekrutiert sich primär über die Wehrpflicht aus den Grundwehrdienern.

Es gebe also etliche Gründe, die gegen ein Berufsheer und zugleich für eine Beibehaltung des bisherigen Systems sprechen. Darabos abschließend: "Ich halte daher am Regierungsprogramm fest, wo es heißt: ?Die Bundesregierung bekennt sich zu einem Bundesheer, das auf der allgemeinen Wehrpflicht, Miliz- und Berufskomponenten aufbaut sowie zur Beibehaltung des auf sechs Monate verkürzten Wehrdienstes.? " (Schluss)up/mp

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