SP-Strobl an G-Margulies: Wien kämpft gegen die Krise!

Polemischer Angstmacher Margulies in der Krise

Wien (OTS/SPW-K) - "Vielleicht leidet Kollege Margulies an einer Wahlkampf-Amnesie vor der morgigen Gemeinderatssitzung: Aber wie jedes Jahr diskutiert der Wiener Gemeinderat den jeweiligen Budget-Voranschlag im Spätherbst, und das zwei volle Sitzungstage lang, in allen Details und in aller Ausführlichkeit. So wird es auch heuer wieder sein. Sparen Sie sich Ihre billige Polemik und bringen Sie lieber endlich einmal eine konkrete Idee für den Kampf gegen die Folgen der Krise. Ihr Auftritt als großer Angstmacher in der Krise ist leider nur peinlich, ihre Theatralik können sie sich getrost sparen", erklärt heute, Donnerstag, der Vorsitzende des Finanzausschusses, SP-Gemeinderat KR Fritz Strobl.

Die Grünen seien in der Krise ein trauriges "Fähnlein im Wind". "Vor zwei Jahren hat derselbe Herr Margulies gemeint, die Stadt solle viel mehr Schulden machen und hat die Konjunkturpakete der Stadt als armselig bezeichnet. Jetzt betreibt er billige Angstmache, weil die Stadt entschieden gegen die Krise angekämpft hat und ganz bewusst zur Sicherung von zehntausenden Arbeitsplätzen zusätzliche Mittel aufgenommen hat. Grüne Finanzpolitik ist leider heute so und morgen wieder völlig anders - aber keinesfalls glaubwürdig und ernsthaft", unterstreicht Strobl. Im Gegensatz dazu stehe die Finanzpolitik der Stadt Wien: "Bürgermeister Häupl hat schon bei den ersten Anzeichen der Krise rasch und nachhaltig mit mehreren Konjunkturpaketen reagiert. Kein Bundesland ist so gut durch die Krise gekommen wie Wien und kein Bundesland konnte den Anstieg der Arbeitslosigkeit so stark dämpfen", so Strobl. Dafür sei Wien auch von zahlreichen WirtschaftsforscherInnen explizit gelobt worden.

Für die Wiener Stadtregierung sei die Krise aber erst dann vorbei, wenn es wieder für alle Menschen Arbeit gebe und bei den Klein- und Mittelbetrieben die Auftragslage wieder gut sei. "Wien hat die geringste Pro-Kopf-Verschuldung aller Bundesländer und ihrer Gemeinden. Wien hat vor der Krise jahrelang Schulden zurückgezahlt. Genauso wird es die Stadt wieder machen, wenn die Krise vollständig überwunden ist. Eine träumerische Wolkenkuckuckswirtschaft Modell Margulies brauchen die Wienerinnen und Wiener ganz sicher nicht", so Strobl abschließend. (Schluss)lok

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