SPÖ Kärnten: Bei möglichem Mut- und Realitätsanfall von FPK und ÖVP sind wir gerüstet

Kaiser, Rohr: Schattenkabinett mit konstruktiven Vorschlägen und Kontrollfunktion für FPK/ÖVP geführte Referate wurde eingeführt.

Klagenfurt (OTS) - "Die parteipolitische Umfärbung im Gesundheits-und Spitalswesen in der Regierungssitzung durch FPK-ÖVP gestern und deren Allmachtfantasien zeigen, wie wichtig das SPÖ-Schattenkabinett ist. Sollte FPK und ÖVP tatsächlich einen Mut- und Realitätsanfall bekommen und Neuwahlen zustimmen, sind wir gerüstet. Diese Intensivierung unserer Arbeit ist aber natürlich auch einem ständigen Erneuerungsprozess unterzogen", erklärt SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser heute bei der Präsentation des neuen Schattenkabinetts.

Die SPÖ-Abgeordneten zum Landtag, zum Nationalrat und die beiden Regierungsmitglieder stellen die Schattenminister, wobei sich die fachliche Sprecherfunktion im Landtag mit jener als Schattenlandesrat bzw. Referent deckt. Jede/Jeder Abgeordnete wird den jeweiligen FPK-ÖVP-Referenten von FPK und ÖVP sozusagen zur Seite gestellt, um diesen genau auf die Finger zu sehen. "Missstände, Fehler und falsche Entwicklungen in den Referaten des Landes werden an den zuständigen Landesräten festgemacht. Noch wichtiger wird es sein auf Basis der Sozialdemokratischen Grundwerte Gegenmaßnahmen und Strategien aufzuzeigen, um eine bessere Entwicklung für die Kärntnerinnen und Kärntner zu erreichen", stellt SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr fest. Die jeweiligen Abgeordneten der SPÖ treten auch in der Öffentlichkeit als Experten der Partei auf.

"Tagesaktuell ist wohl die Bildungsdebatte bestens geeignet das Schattenkabinett an einem Beispiel fest zu machen. Die Forderung der Verländerung der Bildung wird etwa von unserer Bildungssprecherin und neuen Schattenministerin LAbg. Cernic und mir selbst nach außen hin strikt abgelehnt", erklärt Kaiser.

Rohr ist etwa der konstruktive Gegenpart zum maßlos überforderten Gemeindereferenten ÖVP-Martinz. "Allein das Beispiel Pyramidenkogel-Aussichtturm zeigt, dass Martinz in dieser Rolle völlig fehl am Platz ist. Da hat auch die Basisarbeit die ich selbst als Gemeindereferent geleistet habe nichts geholfen, sowohl FPK-Bürgermeister Oleschko als auch Martinz haben sich maßlos überhoben", kritisiert Rohr.

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