"Die Presse"-Leitartikel: Maria Fekter auf den Spuren von Tom Cruise, von Rainer Nowak

Ausgabe vom 9.9.2010

Wien (OTS) - Zu wenig Polizisten? Genug, um nachts in der U-Bahn
zu stehen oder durch Fekters Zukunftspläne zu geistern.

Es ist ein nicht besonders anspruchsvoller Film mit einem wirren Plot: Tom Cruise arbeitet in Steven Spielbergs Science-Fiction-Film "Minority Report" bei der Polizeiabteilung Pre-Crime. In diesem Zukunftsszenario werden Verbrechen dank Vorhersage vereitelt. Knapp bevor ein Mörder zuschlägt, wird er schnell und sauber verhaftet, also wegen eines Verbrechens aus dem Verkehr gezogen und bestraft, das er noch gar nicht begangen hat.

Österreichs Innenministerin Maria Fekter hat den Film vielleicht gesehen. Zumindest klingen einige ihrer Ankündigungen über mehr Prävention gegen Gewaltdelikte nach derartiger Zukunftsmusik. "Etwaige Auffälligkeiten" bei möglichen Tätern und bisher nicht erkannten Opfern sollen schon bald schneller geortet werden. Besonders bei Jugendlichen will man durch genaueres Hinschauen in Schulen und anderen Einrichtungen eine etwaige kriminelle Karriere verhindern: etwa, wenn ein Schüler durch Gewalttätigkeit auffällt. So weit, so einleuchtend. Aber die Polizei hat sich in diesem Zusammenhang sehr viel vorgenommen: "Unter Gewaltausübung versteht man (. . .) ebenso verdeckt-aggressive Verhaltensweisen wie verbale Angriffe, Drohungen oder Einschüchterungen", heißt es in der Unterlage des Innenministeriums. Die Polizei wird in Zukunft einiges zu tun haben, wenn bei jedem Wortgefecht auf dem Pausenhof die Kriseneinheit aus Polizei, Psychologen und Sozialarbeitern zusammentritt und sich berät. Wenn, wie Bundeskriminalamt-Chef Franz Lang sagt, die Behörden auch bei rauchenden Zwölfjährigen hellhörig werden sollen, ist die sofortige Einführung des Polizeistaats schon rein organisatorisch notwendig. Aber, um nicht nur zu kritisieren:
dass sich Fekter in einer Fachtagung gegen Gewalt mit Experten darüber unterhält, wie man Gewalt nicht nur durch Abschreckung in den Griff bekommt, ist gut. (Dass endlich alle Polizeieinheiten vorhandene Daten über Verletzungen und Übergriffe vernetzen und auswerten können, ist ebenfalls zu begrüßen. Warum erst jetzt?)

Nichtsdestotrotz zeigt sich an Fekters Ankündigungen, dass sie offenbar der Meinung ist, die Exekutive - und nicht etwa vor allem Eltern und im geringeren Ausmaß Lehrer - trage die gesellschaftliche Verantwortung dafür, dass Jugendliche nicht auf die schiefe Bahn geraten. Das verwundert angesichts der Entwicklung der Kriminalität in Österreich: Denn die Anzahl an Verbrechen ist - die Propaganda von Rathaus und Innenministerium tut nichts zur Sache - angestiegen. Es ist statistisch wahrscheinlicher, in Wien ermordet zu werden als in München, es ist viel wahrscheinlicher, in Wien Opfer eines Einbruchs zu werden als in Zürich. Stimmt schon, Paris und Mailand sind gefährlichere Pflaster, aber wir vergleichen unsere Wirtschaftskraft oder etwa die Modeszene auch nicht mit diesen Metropolen.

Nein, Wien hat ein Problem, das nicht so leicht zu lösen sein wird. Genauso wie Wien von der EU-Erweiterung von allen großen Städten in Europa am meisten profitiert hat, litt die Stadt darunter, das erste erreichbare und bequeme Ziel für Verbrecherbanden aus dem Osten zu sein. Das mag kein politisch korrekter Satz sein, ist aber die Wahrheit. Hinzu kommt, dass Wien auf diese Kriminalitätswelle nicht vorbereitet war: Leichter als in Wien konnte man kaum wo Banken überfallen und Wohnungen mit eleganten Flügeltüren aufbrechen.

Mittlerweile wurde nachgerüstet, viel in Polizeiarbeit gegen genau diese Banden investiert, und die Welle ließ ein wenig nach. Die Sicherheitspolitik Wiens wurde neu aufgestellt: Unzählige verschiedene Ordnungstrupps kümmern sich um Probleme, für die früher die Polizei zuständig war, und sorgen für Präsenz von verschiedenen -teils lächerlichen - Uniformen auf der Straße. Rudi Giuliani für Kuschel-Sozialpartner. Auch ein Sicherheitsstadtrat wird diskutiert:
Das wäre sicher keine schlechte Idee, allerdings nützt ein neuer Kopf auch nichts, wenn der (Wach-)Körper darunter nicht dazupasst.

Soll heißen: Wenn die Wiener SPÖ 1000 Polizisten mehr fordert, ist das lieb gewordene Tradition. Wenn dieselbe Partei beziehungsweise ihre Stadtregierung die Rund-um-die-Uhr-U-Bahn am Wochenende einführt und in jede (!) Garnitur teils gelangweilte Polizisten stellen lässt, zeigt das, wie absurd und gemeingefährlich Sicherheitspolitik in dieser Stadt geführt werden kann.

Vielleicht sollen die U-Bahn-Polizisten aber in Zukunft die von Partys heimkehrenden Jugendlichen auf Auffälligkeiten hin beobachten:
Wenn sie ein bisschen torkeln, die falsche Musik summen oder sich streiten, schlagen sie Alarm. Es kann uns eigentlich nicht so schlecht gehen.

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