"Die Presse am Sonntag" Leitartikel: Grassers Urlaubspläne für Granada, von Rainer Nowak

Ausgabe vom 05.09.2010

Wien (OTS) - Österreich kann kein Korruptionsproblem haben, sonst würde doch die Antikorruptionsakademie nicht in Niederösterreich stehen! Über den Umgang mit Ex-Polizisten und Ex-Finanzministern.

Maria Fekter durfte dem ausländischen Gast den Weg weisen, Justizministerin Claudia Bandion-Ortner strahlen und Michael Spindelegger natürlich wie immer dabei sein. Immerhin hatte sich ein großer Name angesagt: Ban Ki-moon, der Bezirksvorsteher der Vereinten Nationen, nahm die Eröffnung der weltweit ersten Antikorruptionsakademie vor. Erwin Pröll, Landeshauptmann von Niederösterreich, wo auch der edle Flughafen Schwechat steht, war mit von der Partie. Wenn Österreich Standort einer internationalen Organisation wird, ist großer Bahnhof und Applaus angesagt. Wir sind Welt!

Zumal die Wahl auf das schöne, nicht ganz nüchtern gestaltete Palais Kaunitz im schmucken Laxenburg - feiner Park! - fiel. Klare Worte der Selbstkritik oder eine andere Form der Reflexion von Vorgängen in Österreich gab es nicht. In einer Tageszeitung war - treffend dem österreichischen Bauchgefühl folgend - vom internationalen Kampf der Korruptionsjäger gegen das Schmiergeld zu lesen. So kennen wir das Problem aus weiter Ferne: In irgendeinem fremden Land, dem Begriffe wie "Bananenrepubik" oder "Dritte Welt" verpasst werden, werden in finsteren Gassen zwielichtigen Beamten fette Kuverts übergeben, um das Ziel zu erreichen oder sich vor Verfolgung zu schützen.

Skylink-Bau? Hypo Alpe Adria? Bawag? Buwog-Privatisierung? Im sauberen Österreich, der Schweiz der Lebenslustigen, gibt es das doch nicht. Dass man bei Geschäftsabschlüssen ordentlich zum Essen einlädt und/oder dem schlecht bezahlten Staatsdiener ein paar Kaffees im Hotel anbietet, gehört zur mitteleuropäischen Höflichkeit. Die gehört zu den Tugenden der Österreicher, wie jeder U-Bahn- oder Autofahrer weiß.

Nein, schon der Chef der neuen Akademie erinnert an das ernste Problem in diesem Land: Als Chef des Büros für Interne Angelegenheiten, der Polizei innerhalb der Exekutive, wurde Martin Kreutner so behandelt, wie es Korruptionsjägern auf der ganzen Welt passiert. Trotz tadelloser Karriere wurden ihm vor zwei Jahren Securitate-Methoden und Manipulation für die ÖVP vorgeworfen. Über Wochen und Monate wurde via Medien von SPÖ und FPÖ systematisch -aber zum Glück nur national - sein Ruf zerstört. Die Vorwürfe haben sich als substanzlos erwiesen.

Warum? Der Mann hatte sich viele Feinde gemacht, hatte gegen Kollegen ermitteln lassen und keine Rücksicht auf politische Netzwerke und Korpsgeist genommen. Am Schluss hatte ihn auch die ÖVP, der er trotz Protest zugerechnet wurde, nicht mehr voll unterstützt. Dass Peter Pilz, der hinter jedem nicht linken Zeitgenossen normalerweise einen kleinen Ernst Strasser und/oder Faschisten entdeckt, Kreutner bei seinem Abgang Lob zollte, hätte ein Hinweis auf dessen Integrität sein können.

Diese recht seltene Eigenschaft verbindet Kreutner übrigens mit einem politischen Kaliber des Landes: Dass sich Wolfgang Schüssel in einem Interview im "Profil" vorsichtig von seinem politischen Ziehsohn Karl-Heinz Grasser abwendet, ist bemerkenswert. Das geschieht spät, da Schüssel eine andere gute und eine weniger gute Eigenschaft trägt:
Loyalität und Sturheit. Nun stellt er fest: "Ich habe allen in unserer Regierung immer gesagt: Wenn ich einen erwische, der hier Linke macht, dann spielt's Granada." Das könnte Grasser erleben, obwohl er den spanischen Ort nahe Marbella sicher schon kennt.

Grasser ist die ideale Verkörperung des österreichischen Umgangs mit Korruption: Unschuldsblick, dubiose Freunde, die an allem schuld sein sollen, und die Versicherung, dass alles nur eine Erfindung sei. Wirklich unsympathisch wird er einem nie. Im Gegensatz zu einer Meldung von vergangener Woche: Auch in Zukunft wollen SPÖ und ÖVP nicht alle Parteispenden offenlegen. (Nur die großen, was sinnlos ist, weil sie dann Institutionen und Banken einfach stückeln.) Ähnlich: Schaut man sich das Firmengeflecht der Stadt Wien oder Wiener SPÖ näher an, stellt man fest: Bedenkliche Parteienfinanzierung geht ganz offiziell.

Die Antikorruptionsakademie hätte - nur in Österreich! - ein klares Vorbild: die Internationale Atomenergieorganisation. Die hat zumindest in diesem Land nichts zu tun.

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