"Kleine Zeitung" Kommentar: "Wie sich die Grünen selbst demontieren" (Von Wolfgang Simonitsch)

Ausgabe vom 02.09.2010

Graz (OTS) - Wenn die Grünen einen ihrer Langzeitpolitiker
nicht mehr zur Wahl aufstellen, reagieren diese Altgedienten klassisch. Sie schnappen ein, nehmen von Herzen übel und sind gekränkt. Diese Reaktion ist menschlich, nicht unsympathisch und auch verständlich. Auch in dieser Hinsicht sind die Grünen längst eine klassische Partei, in denen es von Berufspolitikern nur so wimmelt, die sich möglichst bis zum Ausgedinge an ihre politischen Ämter klammern. Die meisten haben ja sonst nichts gelernt.

Doch was sich derzeit im Vorfeld der Wiener Wahl bei den Grünen an Animositäten abspielt, geht auf keine Kuhhaut mehr. Weil ältere Grün-Funktionäre von der Basis nicht mehr gewollt wurden, hat es bereits in zwei Wiener Bezirken Parteispaltungen gegeben. Ehemalige Spitzengrüne machen jetzt mit eigenen Listen ihren früheren Parteifreunden Konkurrenz. Noch toller treibt es jetzt der seit 1988 bei den Grünen aktive Stefan Schennach, der seit 23 Jahren für sie politisiert, seit 2001 im Bundesrat sitzt. Weil der gute Mann von der grünen Fraktion seines Bezirks Döbling nicht mehr aufgestellt wird, wechselt er jetzt einfach zur SPÖ, weil die ihn nach der Wahl als Bundesrat weiter beschäftigen will.

Mehr hat der Stammtisch wohl nicht gebraucht: Lauter Pülcher, die ihre politische Gesinnung wechseln wie die Hemden, schimpfen Beobachter dieser blamablen Rochade. Hauptsache sei wohl, Schennach könne seinen absolut sinnlosen Posten behalten und seine gut 4000 Euro im Monat für seinen dritten Nebenjob weiter kassieren, wird auch in Internetforen gewettert. Zyniker witzeln, jetzt gäbe es bei den Grünen wenigstens eine gewisse "Erneuerung durch Parteiübertritt". Und der 54-jährige Schennach werde wohl einen gründlichen Charakterwechsel vollziehen müssen, wenn er bald die völlig andersgeartete SPÖ-Politik etwa in Asylfragen mittragen muss.

Der politischen Glaubwürdigkeit hat der bisher von den Grünen geschätzte Schennach einen Bärendienst erwiesen. Bei aller Rechtfertigung, die er darauf konzentriert, ihm ginge es um Kontinuität in seiner internationalen Arbeit, bleibt der Eindruck:
Das Amt ist wichtiger als die Haltung.

Dass sich solche Kleindramen bei den Grünen jetzt gehäuft abspielen, kommt nicht von ungefähr. Mit ihrem speziellen Ritual leicht manipulierbarer Abstimmungen, wer aufgestellt wird, wirken sie nur basisdemokratisch. Das sind aber keine Wahlversammlungen, sondern Einladungen zur persönlichen Abrechnung bis hin zum Putsch.****

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