Strasser zur Europawahl: Wählerstimme kann doppelt zählen

Europawahl mit Beteiligung europäischer Parteien und Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten ist machbar

Brüssel, 30. August 2010 (ÖVP-OTS) ÖVP-Delegationsleiter Dr. Ernst Strasser begrüßte heute den Vorschlag von Felipe Gonzalez, bei der Europawahl auch Europäische Parteien kandidieren zu lassen und den EU-Kommissionschef durch den Willen der Wähler zu bestimmen. "Die Idee von Gonzalez ist aber nicht neu. Europäische Parteien gibt es bereits seit langem und die Europäische Volkspartei ist seit Jahren die stärkste und einflussreichste Partei auf europäischer Ebene", so Strasser. "Auch der Vorschlag einer Direktwahl des Kommissionspräsidenten wurde immer wieder im Europaparlament thematisiert. Ich sehe mittelfristig durchaus die Chance einer Umsetzung - wenn die Mitgliedstaaten bereit sind, diesen Schritt einer stärkeren Demokratisierung der Europäischen Union mitzugehen. Dann würde die Stimme jeder Wählerin und jedes Wählers doppelt zählen: Für ihre Europaparlamentarier und für den Kommissionspräsidenten." ****

Aktuell müsse aber alle Anstrengung auf die vollständige Umsetzung des Lissabon-Vertrags gelegt werden. "Das neue,
gemeinsame und gleichberechtigte Arbeiten von EU-Parlament, Rat und EU-Kommission hat Vorrang. Das Europäische Parlament steht den EU-Regierungen auf Augenhöhe gegenüber und wird diesen neuen Einfluss zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger voll nutzen", so Strasser abschließend.

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