Öllinger/Grüne: Polizei muss Ulrichsbergtreffen untersagen

Ulrichsbergtreffen ist bekanntermaßen Ansammlung von Rechtsextremisten und Neonazis

Wien (OTS) - Der Nationalratsabgeordnete der Grünen, Karl Öllinger, fordert die Polizei auf, das in diesem Jahr offenbar wieder stattfindende Ulrichsbergtreffen zu untersagen. "Das Ulrichsbergtreffen wird bekanntermaßen als Aufmarsch von Rechtsextremisten und Neonazis genutzt. Dafür gibt es genug Hinweise. Auch für dieses Jahr gibt es genug Verdachtsmomente, dass Rechtsextreme auftauchen werden, zum Beispiel im Internet. Die Behörden sind dazu verpflichtet dafür zu sorgen, dass diese Treffen nicht stattfinden", so Öllinger. Im Vorjahr hatte die Kärntner FPÖ eine Veranstaltung durchgeführt, nachdem das eigentliche "Ulrichsbergtreffen" abgesagt worden ist. Dabei waren die einschlägig bekannten Gottfried Küssel und Hans Jörg Schimanek gemeinsam mit anderen Neonazis aus der Bundesrepublik Deutschland anwesend, warnt Öllinger.

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