Neues Volksblatt: "Überflüssig" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 26. 8. 2010

Linz (OTS) - Das Lächerlichste an der gestrigen Nationalrats-Sondersitzung war die Empörung der Opposition darüber, dass Finanzminister Josef Pröll ihre 190 Fragen nicht beantwortet hat. Denn dass sie gespielt war, musste den Vertretern von FPÖ, Grünen und BZÖ auch klar sein. Wer dem Minister 190 Fragen vor den Latz knallt und erwartet, dass er nach drei Stunden Vorbereitungszeit in 20 Minuten diese Fragen beantwortet, nimmt sich selbst nicht ernst. Wenn seit mehr als zwei Monaten bekannt ist, dass die Budgetvorlage verspätet erfolgt, ist es auch lächerlich, mit einer dringlichen Anfrage zu wacheln. Man habe sich seit Wochen mit diesen Fragen auseinandergesetzt, behauptete BZÖ-Chef Bucher. Tatsache war, dass sich die Opposition auf die Sondersitzung lange nicht einigen konnte. Selbst Grünen-Chefin Glawischnig musste eingestehen, dass 190 Fragen so nicht zu beantworten sind, aber Antworten auf die wichtigsten Fragen hätte sie sich erwartet. Warum wurden sie dann nicht gestellt? Die scheinbare Einhelligkeit der Opposition war bei den Anträgen zu einem U-Ausschuss bezüglich vermuteten Polit-Wirtschafts-Affären beendet, Grüne, FPÖ und BZÖ übten sich in gegenseitiger Unfreundlichkeit. Das zu beweisen hätte es keiner Sondersitzung bedurft.

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