"ÖVP-Sommerinterviews" der ÖVP-Regierungsmitglieder auf www.oevp.at

ÖVP-Bundesparteiobmann Finanzminister Josef Pröll sieht in der Budgeterstellung im Herbst einen "Mammut-Aufgabe" - ÖVP steht dabei "schützend vor dem Mittelstand und den Leistungsträgern in Österreich"

Wien, 22. August 2010 (ÖVP-PD) Zu der im Herbst bevorstehenden Budgeterstellung meint der Finanzminister Josef Pröll im "ÖVP-Sommerinterview", dass die Österreichische Volkspartei dabei "schützend vor dem Mittelstand, den Leistungsträgern in Österreich sowie vor jenen Menschen steht, die täglich hart arbeiten gehen und die mit ihrer Leistung diesen Sozial-Topf füllen, den wir dadurch überhaupt erst verteilen können." Auf diese Menschen werde die ÖVP besonders achten, versichert Pröll. "Denn für die ÖVP ist Gerechtigkeit nicht nur als Verteilungsgerechtigkeit definiert, sondern vor allem auch durch Leistungsgerechtigkeit. Entlang dieser Themen wird die Budgetdebatte im Herbst geführt werden", betont Pröll. ****

Eines ist für den Finanzminister dabei "unverzichtbar klar:
Österreichs Finanzen müssen saniert werden. Wir müssen unseren Kindern und den nächsten Generationen Zukunft geben und wir müssen hauptsächlich auf der Ausgabenseite sparen." Prölls Credo dabei sei: "Wer mehr spart, braucht weniger Steuererhöhungen!" Zudem brauche es auch mehr Freiraum für Zukunftsinvestitionen sowie ein Offensivprogramm für Österreich. "Dieses Programm, das auch mit den Bundesländern und Gemeinden zu diskutieren sein wird, ist eine Mammut-Aufgabe für den Herbst", sagt Pröll im "ÖVP-Sommerinterview".

Ein weiteres, brisantes Thema, dass Finanzminister Pröll im "ÖVP-Sommerinterview" anspricht, ist das von ihm initiierte und durchgesetzte "Transfer-Konto": "Das Transfer-Konto soll mehr Transparenz, Fairness und Offenheit ins Land bringen",
unterstreicht Pröll. "Ich sehe die Grundaufgabe der Österreichischen Volkspartei darin, für Ordnung im Sozialbereich zu sorgen und Missbrauch im Steuerbereich zu bekämpfen."

Dass manche mit dem Transfer-Konto ein Problem hätten, verstehe Pröll "bis heute nicht: Offensichtlich gilt es hier, Missbrauch zu decken", kritisiert der Finanzminister. "Dagegen stelle ich mich -deswegen ein 'Ja' zum Transfer-Konto, ein 'Ja' zum Abstellen von Sozialmissbrauch sowie ein 'Ja' zur Betrugsbekämpfung im Steuerbereich. Das sind zwei Punkte, die miteinander verknüpft sind – und die Auflösung dieses Knotens heißt Transfer-Konto." Das ganze "ÖVP-Sommerinterview" mit Finanzminister Josef Pröll finden Sie auf www.oevp.at.

Im Rahmen der "ÖVP-Sommerinterview"-Reihe stellt die ÖVP-Bundespartei Interviews mit allen ÖVP-Regierungsmitgliedern zu aktuellen Themen auf www.oevp.at online. Im nächsten "ÖVP-Sommerinterview" sehen Sie Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner.

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