vida zu ÖVP: Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich

Winkler: ÖBB "dank" Schwarz-Blau kein einheitliches Unternehmen

Wien (OTS/ÖGB) - "Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich", sagt Gottfried Winkler, stellvertretender Vorsitzender der vida-Sektion Verkehr, zu der heutigen Aussendung des ÖVP-Pressedienstes zur Zahl der Betriebsräte bei den ÖBB. Die ÖVP behauptet in dieser Aussendung, laut Arbeitsverfassungsgesetz stünden den ÖBB-Beschäftigten maximal 16 freigestellte BetriebsrätInnen zu. Auch ein Handelsunternehmen mit 35.000 MitarbeiterInnen wird zur Untermauerung der Aussage angeführt. Winkler dazu: "Die Rechnung der ÖVP geht deshalb nicht auf, weil Schwarz-Blau das Unternehmen ÖBB in zig Gesellschaften zerschlagen hat. Ein unternehmensübergreifender Betriebsrat aber ist in der Arbeitsverfassung nicht vorgesehen."++++

Auch ohne den von der ÖVP angeführten Paragraphen im Bundesbahnstrukturgesetz gäbe es deshalb keine nennenswert andere Betriebsorganisation als die derzeit vorliegende. "Denn Basis der Aufstellung ist die organisatorische Gliederung der ÖBB in viele einzelne Unternehmen, und die wurde unter dem damaligen ÖVP-Staatssekretär Kukacka so beschlossen. Schon damals haben wir die ÖVP vor der Zerschlagung der ÖBB gewarnt", erklärt Winkler.

Winkler abschließend: "Die ÖVP und Verkehrssprecher Maier täten gut daran, ihre Attacken auf die EisenbahnerInnen, die stets auf Halbwahrheiten fußen, zu beenden."

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