SPÖ für Kurswechsel bei EU-Energiepolitik: Gemeinschaft für Erneuerbare Energie als Alternative zu Euratom gefordert

Frais: "Forschungs- und Entwicklungskapazitäten in Schwerpunktprojekten bündeln"

Linz (OTS) - "Euratom ist ein Relikt der alten EU, das in seiner derzeitigen Form nicht mehr zeitgemäß ist. Von Erfolgen bei der Kernfusion ist man Jahrzehnte entfernt und zudem ist offenkundig, dass Atomkraft kein nachhaltiger Ersatz für fossile Energieträger ist", stellt SP-Klubobmann Dr. Karl Frais klar. Der Fokus müsse vielmehr auf Alternativenergie und dort insbesondere auf Forschung und Entwicklung gelegt werden. "Die EU ist gefordert, eine Europäische Gemeinschaft für Erneuerbare Energie zu gründen, welche die alte Euratom-Gemeinschaft auf Perspektive ersetzen soll. Die Renaissance der brandgefährlichen Atomkraft muss umgehend verhindert werden - sie war und ist ein kostspieliger und hochriskanter energiepolitischer Irrweg", so Frais.

"Sicherheit, Umwelt und soziale Verträglichkeit stehen in Energiefragen gemeinsam an vorderster Stelle", betont der SP-Klubobmann. Ernsthafte Anti-Atom-Politik muss vor allem konkrete Antworten auf die energiepolitischen Herausforderungen in einem Szenario ohne Atomkraft bieten können. Die derzeitigen Zielvorgaben und Programme auf EU-Ebene reichen dafür nicht aus. "Solange der Großteil des EU-Geldes einseitig für Atomenergie aufgewendet wird, haben es alternative Energieformen besonders schwer. Deshalb brauchen wir die neue Europäische Gemeinschaft für Erneuerbare Energie und mit ihr die Budgetmittelverschiebung weg von der Atomenergie, hin zu Forschung und Entwicklung bei Erneuerbaren Energien".

Die große Unterstützung für das vom Verein Atomstopp und seinen PartnerInnen eingeleitete Volksbegehren "Raus aus Euratom" beweist, wie dringlich auch in der Öffentlichkeit die Forderung nach einem Ende der Atomkraft-Förderung verhaftet ist. Auch der SPÖ-Landtagsklub hat geschlossen Unterstützungserklärungen für das "Raus aus Euratom"-Volksbegehren unterzeichnet und freut sich über den großen Erfolg der Initiative.

"Gefordert ist nun insbesondere die österreichische Bundesregierung als Vertreterin des atomfreien Österreichs, dafür zu sorgen, dass nicht länger österreichische Steuergelder für die Förderung von Atomenergie eingesetzt werden. Gemeinsam mit fortschrittlichen und perspektivisch denkenden Partnerinnen und Partnern in der Europäischen Union muss der Aufbau der Gemeinschaft für Erneuerbare Energie forciert werden. Wenn es gelingt, die Finanzierungsströme von der Atomkraft weg hin zu Alternativenergien zu lenken, dann wäre das äußerst effektive Anti-Atom-Politik", ist Frais sicher.

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