LR Dobernig: Kaiser bietet nichts als Schlagworte und leere Worthülsen!

Kaiser beweist jeden Tag von neuem, dass die SPÖ weder ein Land führen kann noch einen Funken Wirtschaftskompetenz hat

Klagenfurt (OTS) - "Die SPÖ und ihr Vorsitzender Kaiser haben bis heute keinen einzigen konkreten Sparvorschlag und keine einzige sinnvolle Maßnahme für die Zukunft Kärntens präsentiert. Das einzige was Kaiser zu bieten hat, sind leere Worthülsen und Schlagworte, die maximal seiner bisherigen Rolle als Parteiphilosoph gerecht werden" so Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPK) in einer Reaktion auf ein Interview des SPÖ-Vorsitzenden in der morgen erscheinenden Ausgabe der "Woche".

Die Tatsache, dass Kaiser in seinem eigenen Gesundheitsreferat nicht nur überfordert sondern eine absolute Fehlbesetzung sei, sei der traurige Beweis für den Zustand der einst stolzen Sozialdemokratie in Kärnten. "Wir alle erinnern uns mit Schaudern daran, dass Kaiser im Budgetkonvent seine Budgets allesamt ausweiten wollte, während zugleich die KABEG verkündet hat, eine Reduktion des Nettogebarungsabganges sei absolut möglich. Da hat sich offenbart, dass Kaiser sogar in seinen eigenen Ressorts keine Ahnung hat, sondern eine Politik der Worthülsen ohne jegliche Substanz betreibt."

Dass dieser Kurs auch vor der Belastung der Kärntnerinnen und Kärntner nicht halt mache, zeige Kaisers ständiger Ruf nach massiven Steuererhöhungen zur Budgetsanierung. "Wir sind entschieden gegen ein Schröpfen der Bevölkerung, gegen die Verdoppelung der Benzinpreise durch massive Steuererhöhungen und gegen die Abschaffung des steuerbegünstigten 13. und 14. Monatsgehaltes. Das würde alle treffen, wenn - wie es Kaiser locker daherplappert - 5 Milliarden Euro durch neue Einnahmen aufgebracht werden sollen", so Dobernig.

Endgültig lächerlich mache sich Kaiser aber damit, dass er sich als Lichtgestalt darstelle, die sich auch den Betrieben der SPÖ wieder annehme. "Die Vorgehensweise bei der Kärntner Druckerei, die Trickseleien zur Schädigung der Gläubiger, der Umgang mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und schließlich die Tatsache, dass schon 50 von ihnen eiskalt auf die Straße gesetzt wurden zeigen, dass es der SPÖ an jeglicher Wirtschaftskompetenz fehlt", betont der Landesrat abschließend.

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