"Ein Streit auf Kosten der Ministerin" von MICHAEL SPRENGER

Leitartikel der Tiroler Tageszeitung: Ausgabe vom 13. August 2010

Innsbruck (OTS) - Nicht nur die Kompetenzverteilung bei den
Lehrern, auch die Debatte darüber ist schwer nachvollziehbar.

Bildungsministerin Claudia Schmied hat den Urlaub dringend nötig. Gerade jetzt. Musste sie doch bitter zur Kenntnis nehmen, dass weder Kanzler noch Vizekanzler auf ihre Mitarbeit Wert legen. Schließlich geht es doch nur um die Kompetenzverteilung im Lehrerbereich. Das muss man sich vor Augen halten: Erst im April präsentierte Schmied im Beisein von Wissenschaftsministerin Beatrix Karl im parlamentarischen Unterausschuss zur Verwaltungsreform die Regierungslinie. Und diese sehe vor, so Schmied damals, dass das Schulwesen in Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache sein sowie alle Lehrer Bundesbedienstete werden sollen. Nun musste sie aus dem Munde des Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz, Erwin Pröll, hören, das Gegenteil sei der Fall. Er habe mit seinem Neffen, Vizekanzler Josef Pröll, und mit dem Kanzler längst besprochen, dass alle Lehrer zu den Ländern kommen. Jetzt wissen zwar nicht alle Landeshauptmannkollegen davon Bescheid, aber Werner Faymann und Josef Pröll haben schon mit Erwin Pröll alles verhandelt, sagt der mächtige Landeshauptmann aus Niederösterreich. Ja, stimmt schon, wir haben verhandelt, aber Einigung? Nein, so weit sei es noch nicht, lassen Faymann und Pröll beschwichtigend ausrichten. Und Schmied? Mein Gott, es sei in den Verhandlungen nur um die Verwaltungsreform gegangen.

Es dürfte zwar mittlerweile allen Beteiligten klar sein, dass dieser teure Kompetenzenwirrwarr zwischen Bundes- und Landeslehrern endlich abgestellt werden muss. Und ob nun alle Lehrer in die Kompetenz des Bundes oder der Länder fallen, soll nicht zur Glaubensfrage werden. Aber was nicht geht, ist diese Form der Brüskierung der nicht immer glücklich agierenden Ministerin. Wenn man sich daran erinnert, wie sie schon im Konflikt mit der Lehrergewerkschaft allein gelassen wurde, erinnert dieses Verhalten langsam an Mobbing.

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